Sitzung: 06.11.2023 Ortsbeirat des Stadtteils Bauernheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 21-26/0909
Beschlussentwurf:
Unter
Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden
-
die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
und
-
das
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 3 HGO i.V.m.
§ 9 Abs. 2 GemHVO)
in
der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für den
Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9 GemHVO) wird zur
Kenntnis genommen.
Ortsvorsteher Hausner stellt den
Haushalt 2024 vor und erläutert die Haushaltsmittel 2024, die den Stadtteil
Bauernheim betreffen:
Der aktuelle vorliegende Haushalt der Stadt Friedberg sieht einen Überschuss von 236.092 € vor.
Im Haushalt wurden folgende Kosten, die den Stadtteil Bauernheim betreffen, eingestellt:
1. DGH Bauernheim Ansatz 2024 215.000 €.
Dies ist gegliedert für:
- Brandschutzkonzept Planungskosten und Mängelbeseitigung 70
T€
- Umbau Duschen KG 85.000 €
- Umbau BH WC im KG 25.000 €
- Elektronische Schließanlage 35.000 €
zusätzlich:
- Instandhaltung DGH 1.500,- €.
2. Wege im Park
Ansatz 2024 71.000 €
3. Erneuerung
Straßenbeleuchtung Ansatz 2024 in Höhe von 22.000 €.
Die Leuchte „Im Junggarten“
ist im Ansatz für 2024 mit enthalten.
Folgenden Antrag stellt der Ortsbeirat zum Haushalt 2024:
Aufstellen
eines öffentlichen Bücherschranks (Antrag 21-26/0548 Aufstellen einer
Telefonzelle für Büchertausch)
Mittelanmeldung im Haushalt 2024 von 5.000 € für das Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks.
Anfrage zum Haushalt:
1. PV-Anlage auf Feuerwehrgerätehaus Ansatz 2023 100.000,- €. Ortsbeiratsmitglied Neuwirth fragt nach dem aktuellen Sachstand an.
2. Ortsbeiratsmitglied Knihs fragt an, unter welcher Kostenstelle die Errichtung eines Sandariums in Bauernheim verbucht wird (Antrag 21-26/0804 Errichtung eines Sandariums neben dem Insektenhotel).
Der Antrag zum Haushalt 2024 wird
einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen:
Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Der Ortsbeirat nimmt die Haushaltssatzung
2024, was den Stadtteil Bauernheim betrifft, unter Berücksichtigung der
vorgenannten Ergänzungen zur Kenntnis.