Sitzung: 13.11.2023 Ausländerbeirat der Kreisstadt Friedberg (Hessen)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 21-26/0909
Beschlussentwurf:
Unter
Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden
-
die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
und
-
das
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 3 HGO i.V.m.
§ 9 Abs. 2 GemHVO)
in
der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Die Ergebnis- und
Finanzplanung für den Planungszeitraum 2023 – 2027 (§ 101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9
GemHVO) wird zur Kenntnis genommen.
Die
Stadtverordnete Simone Hahn-Wiltschek erhält Rederecht und fügt hinzu, dass die
Stadt Friedberg in Sachen Kitaplätze im Gegensatz zu anderen Kommunen besser
dasteht.
Stadtverordnetenvorsteher
Hendrik Hollender ergänzt: Die Anwerbung von Personal für die Friedberg Kitas
erfolgt aus Kolumbien.
Der
Vorsitzende Mehmet Turan teilt mit, dass Deutschland im Vergleich zu anderen
EU-Ländern auf dem Ranking 23 von 27 runtergerutscht ist. Das Anwerben von
Fachkräften aus dem Ausland wird daher sehr schwer.
Der
Vorsitzende Mehmet Turan liest aus dem Haushaltsbuch die verschiedenen
Investitionen vor.
Er
berichtet: Einige hunderte sozialwohnungsberechtigte Personen sind auf der
Warteliste; für 2024 sind ca. 60 Sozialwohnungen für den Bau geplant. Dies sei
leider nur ein Tropfen auf den heißen Stein.