Sitzung: 11.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Erste Stadträtin Götz
erläutert die Vorlage. Die vorgeschlagene
kreisweite Kooperation geht auf die Initiative der Ersten Stadträtin zurück,
die von ihr vorgelegten Unterlagen werden aktuell textgleich in den kommunalen
Gremien aller beteiligten 21 Kommunen und des Wetteraukreises beraten. Vier
Kommunen haben dem Vorhaben bereits zugestimmt.
An der anschließenden
Aussprache beteiligen sich die Ausschussmitglieder Durchdewald und Haub. Deren
Fragen werden von Erster Stadträtin Götz beantwortet.
Die Initiative und die
umfangreiche Vorlage werden gelobt.
Beschluss:
Der als Anlage beigefügten
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung einer interkommunalen
Beratungsstelle zur gemeinsamen Beschaffung von feuerwehrtechnischem Bedarf
wird zugestimmt. Der Magistrat wird beauftragt, die Teilnahme der Stadt
Friedberg (Hessen) an der interkommunalen Kooperation zur gemeinsamen
Beschaffung von feuerwehrtechnischem Bedarf zu vollziehen.
Abstimmungsergebnis: