Sitzung: 29.03.2023 Ortsbeirat des Stadtteils Kernstadt
Im
Juni 2022 wurde seitens der SPD-Fraktion eine Liste mit Projekten des
Ortsbeirats eingereicht, der mit dem Protokoll verschickt werden wurde. Dieses
wurde in der Septembersitzung ausgeteilt. Ortsbeiratsmitglied Colak-Loens
wünscht sich, dass die Liste auch dem Protokoll angehängt wird.
Ortsbeiratsmitglied
Fleck bemängelt generell zu wenig Rückmeldungen zu den Anträgen, konkret
benennt er den Antrag DS-Nr. 21-26/0095, Sperrflächen im Verkehrsbereich/Überprüfung
auf Notwendigkeit und Neukennzeichnung.
Ortsvorsteher
Mewes sieht das Problem, dass sehr allgemein gehaltene Anträge seitens der
Verwaltung selten mit Priorität behandelt werden bzw. behandelt werden können.
Auf Anregung von Stadtverordnetem Bansemer sei damals die Ergänzung eingebracht
worden, Überprüfungen sollten im Rahmen turnusgemäßer Verkehrsschauen erfolgen.
Er regt an, bei konkreten Problemen z.B. nicht lesbaren
Sperrflächenkennzeichnungen entweder konkret an die Ämter z.B. über den
Mängelmelder heranzutreten oder zu überlegen, einen eigenen Antrag
einzubringen. Dies gelte auch für Anliegen, die im Ortsbeirat zwar besprochen,
aber noch nicht beschlossen worden seien.
Ortsvorsteher Mewes wird auf Ortsbeiratsmitglied Colak-Loens zugehen und prüfen, wie mit dem Problem weiterverfahren wird.