Antragstext:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung wünscht die Einrichtung einer Bewirtschaftung auf dem Elvis-Presley-Platz im Bereich der Baumgruppe zur Haagstraße.

 

2. Der Magistrat wird beauftragt,

 

a.    ein Interessensbekundungsverfahren mit Betreibern fester- oder beweglicher Bistro‘s/Cafe’s/

Weinstuben durchzuführen

 

b.  einen vorläufigen Entwurf erstellen zu lassen

 

c.   notwendige Abstimmungen mit den zuständigen Denkmal- und Baubehörden zu veranlassen

d.  zu prüfen, inwieweit die notwendigen Ver- und Entsorgungsleitungen bereits vorhanden sind

 

e.  das notwendige Kostenermittlungsverfahren durchzuführen, sofern seitens der Stadt Voraussetzungen hinsichtlich der Infrastruktur zu erbringen sind

 

f.   die Marktorganisation wegen des relativ geringen Verlusts an Marktfläche, auch hinsichtlich einer Erweiterung in den Seitenarm zwischen Wolfen- und Schirngasse zu überdenken

 

g.   bis spätestens Mai 2023 einen Sachstandsbericht an Stadtverordnetenversammlung abzugeben

 

 

Stadtverordneter Durchdewald stellt den Antrag vor und begründet ihn.

 

Bürgermeister Antkowiak informiert, dass dieser Antrag in dieser Art bereits 2019 bereits beschlossen worden ist (siehe DS-Nr. 16-21/1064). Er berichtet von der Sachlage und dem Umstand, dass es zwar acht interessierte Bewerber gab mit denen man auch Sondierungsgespräche geführt hat, aber kein Bewerber ein Angebot abgegeben hat. Die Stadtverordnetenversammlung hat bereits beschlossen, ein Café zu installieren. Es ist ratsam, den Planungswettbewerb der Kaiserstraße abzuwarten. Haushaltsmittel sind bereits eingeplant.

 

Stadtverordneter Bansemer schlägt vor, den Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung zu verweisen.

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt sodann über den Verweis in den Ausschuss für Stadtentwicklung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Verweis: