Der Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen, Herr Brandt, nimmt Stellung zur Frage von Mitglied Dr. Saltzwedel nach der DIN-Norm für Brandschutz und Gebäudehöhe.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen folgen, lässt Vorsitzender Wagner über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.     Für die notwendige Weiterführung der Sanierung und Erweiterung der Kita Villa Winzig (Saarstraße 10-12) werden bei der Investitionsnummer 1.0531.04 bei der Kostenstelle 1.464.711 die noch benötigten finanziellen Mittel in Höhe von insgesamt 1.220.000 € kurzfristig bereitgestellt.

 

2.     Die Kostendeckung der erforderlichen Haushaltsmittel erfolgt als überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO über folgende Investitionsnummer:

Kostenstelle: 2.762101 Investitionsnummer: 4122009;

Bezeichnung: Baumaßnahme Brandschutzmaßnahmen Stadthalle; Betrag 1.220.000 €

 

 

Abstimmungsergebnis: