Sitzung: 17.11.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschlussentwurf:
Bei der geplanten Umgestaltung der Kaiserstraße werden die in der Anlage
aufgeführten Zielvorstellungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen. Die
Verwaltung wird beauftragt den Realisierungswettbewerb auf dieser Grundlage zu veröffentlichen.
Herr Bürgermeister Dirk
Antkowiak und der Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und
Rechtswesen, Herr Tobias Brandt erläutern die Vorlage der Verwaltung. Es ergeht
eine Diskussion, in der Fragen beantwortet und die Ziele, v.a. das Thema Bäume,
intensiv besprochen werden.
Die Verwaltung weist
insbesondere auf folgendes hin:
- vor dem Ende
des Wettbewerbs erfolgt keine politische Entscheidung mehr
- die
Entscheidung zur Verteilung der Preisträger, mit denen man in die Verhandlungen
zur Auftragsvergabe geht, wird im Preisgericht getroffen
- der nächste
Beschluss wird die Auftragsvergabe sein
- die
Fraktionen werden gebeten, Personen zu benennen
Bereits im Vorfeld der
Ausschusssitzung wurde die Verwaltung informiert, dass die Fraktion Bündnis
90/Die Grüne durch Antragsteller Herr Markus Fenske eine Ergänzung der Vorlage
um eine weitere Anlage beantragt. Auf Grundlage des Änderungsantrags ändert die
Verwaltung durch Bauamtsleiter Herr Tobias Brandt den Beschlussentwurf wie folgt
ab:
Beschlussentwurf in Ergänzung durch die Verwaltung:
Bei der geplanten
Umgestaltung der Kaiserstraße werden die in der Anlage aufgeführten
Zielvorstellungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen. Die Verwaltung
wird beauftragt den Realisierungswettbewerb auf dieser Grundlage zu
veröffentlichen. Nach Abschluss des
Realisierungswettbewerbs ist ein Baustellenmanagementkonzept zur Umsetzung des
Entwurfes den Gremien vorzulegen.
Antragsteller Herr Fenske zieht seinen Antrag
zurück. Der Ausschussvorsitzende Herr Stoll lässt über den geänderten
Beschlussentwurf abstimmen:
Beschluss
in Ergänzung:
Bei der geplanten
Umgestaltung der Kaiserstraße werden die in der Anlage aufgeführten
Zielvorstellungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen. Die Verwaltung
wird beauftragt den Realisierungswettbewerb auf dieser Grundlage zu
veröffentlichen. Nach Abschluss des Realisierungswettbewerbs ist ein
Baustellenmanagementkonzept zur Umsetzung des Entwurfes den Gremien vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: