Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussentwurf:

 

Bei der geplanten Umgestaltung der Kaiserstraße werden die in der Anlage aufgeführten Zielvorstellungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt den Realisierungswettbewerb auf dieser Grundlage zu veröffentlichen.

 

 

Herr Bürgermeister Dirk Antkowiak und der Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen, Herr Tobias Brandt erläutern die Vorlage der Verwaltung. Es ergeht eine Diskussion, in der Fragen beantwortet und die Ziele, v.a. das Thema Bäume, intensiv besprochen werden.

 

Die Verwaltung weist insbesondere auf folgendes hin:

 

  • vor dem Ende des Wettbewerbs erfolgt keine politische Entscheidung mehr
  • die Entscheidung zur Verteilung der Preisträger, mit denen man in die Verhandlungen zur Auftragsvergabe geht, wird im Preisgericht getroffen
  • der nächste Beschluss wird die Auftragsvergabe sein
  • die Fraktionen werden gebeten, Personen zu benennen

 

 

Bereits im Vorfeld der Ausschusssitzung wurde die Verwaltung informiert, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne durch Antragsteller Herr Markus Fenske eine Ergänzung der Vorlage um eine weitere Anlage beantragt. Auf Grundlage des Änderungsantrags ändert die Verwaltung durch Bauamtsleiter Herr Tobias Brandt den Beschlussentwurf wie folgt ab:

 

Beschlussentwurf in Ergänzung durch die Verwaltung:

 

Bei der geplanten Umgestaltung der Kaiserstraße werden die in der Anlage aufgeführten Zielvorstellungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt den Realisierungswettbewerb auf dieser Grundlage zu veröffentlichen. Nach Abschluss des Realisierungswettbewerbs ist ein Baustellenmanagementkonzept zur Umsetzung des Entwurfes den Gremien vorzulegen.

 

 

Antragsteller Herr Fenske zieht seinen Antrag zurück. Der Ausschussvorsitzende Herr Stoll lässt über den geänderten Beschlussentwurf abstimmen:

 

 

Beschluss in Ergänzung:

 

Bei der geplanten Umgestaltung der Kaiserstraße werden die in der Anlage aufgeführten Zielvorstellungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt den Realisierungswettbewerb auf dieser Grundlage zu veröffentlichen. Nach Abschluss des Realisierungswettbewerbs ist ein Baustellenmanagementkonzept zur Umsetzung des Entwurfes den Gremien vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis: