Beschlussentwurf:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den städtebaulichen Zielvorgaben für die Entwicklung der Konversionsfläche „Ray Barracks“ im Rahmen des Markterkundungsverfahrens (Anlagen 1 und 2) zu. Die Ziele sollen Grundlage für den noch zu erstellenden Städtebaulichen (Grund-) Vertrag sein.

 

 

Vorsitzende Pfannmüller ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt das Wort an Bürgermeister Antkowiak. Dieser erläutert gemeinsam mit dem Leiter des Amtes für Stadtentwicklung Liegenschaften und Rechtswesen, Herrn Brandt, sowie der Abteilungsleiterin Stadtplanung, Frau Magic, die Vorlage.

 

Im Rahmen der anschließenden Diskussion wirft Mitglied Neuwirth die Frage auf, warum keine „Werkswohnungen“ für städtische Mitarbeitende, wie etwa Erzieher:innen, in der Vorlage aufgenommen wurden, gleichwohl aber preisgünstiges Wohnen für Bundesbedienstete (z.B. Zoll, Krankenschwestern).

 

Herr Brandt sagt zu, den Sachverhalt mit der BIMA zu erörtern, da in der Vorlage unter den städtebaulichen Kennziffern beispielsweise ein städtisches Standesamt mit 4500 m² aufgeführt ist, dessen Fläche unter Umständen zusätzlich auch zu dem von Mitglied Neuwirth vorgeschlagen Zweck herangezogen werden könne.

 

Vorsitzende Pfannmüller lässt, nachdem kein Diskussionsbedarf mehr besteht, über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den städtebaulichen Zielvorgaben für die Entwicklung der Konversionsfläche „Ray Barracks“ im Rahmen des Markterkundungsverfahrens (Anlage 1 und 2) zu. Die Ziele sollen Grundlage für den noch zu erstellenden städtebaulichen (Grund-) Vertrag sein.

 

 

Abstimmungsergebnis: