Sitzung: 03.11.2022 Ortsbeirat des Stadtteils Dorheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Beschlussentwurf:
Unter
Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden
-
die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
und
-
das
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 – 2026 (§ 101 Abs. 3 HGO i.V.m.
§ 9 Abs. 2 GemHVO)
in
der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Die Ergebnis- und Finanzplanung für den
Planungszeitraum 2022 – 2026 (§ 101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9 GemHVO) wird zur
Kenntnis genommen.
Ortsvorsteher Dr. Rack
stellt die einzelnen Positionen des Etatentwurfs 2023 kurz vor, die Dorheim
betreffen.
Bezüglich der Anschaffung
eines neuen Mannschafttransportwagen für die Feuerwehr erläutert
Ortsbeiratsmitglied Pabst, dass das Fahrzeug zwischenzeitlich bestellt, aber
noch nicht geliefert sei.
Ortsvorsteher Dr. Rack
erläutert den Sachstand bezüglich des Stegs über die Wetter. Bauvollzug soll
erst 2024 sein. Bürgermeister Antkowiak führt an, dass die zunächst für einen
Umzug an die geplante Stelle angedachte Brücke (derzeit in Bruchenbrücken)
nicht zur Verfügung steht und von einer Neuanschaffung ausgegangen werden muss.
Ortsvorsteher Dr. Rack
führt an, dass leider kein neuer Sachstand zu der Radabstellanlage am Bahnhof
in Dorheim bekannt sei. Diese wird weiterhin im Haushalt für 2023 geführt.
Bürgermeister Antkowiak will den Sachstand feststellen und dann dem Ortsbeirat
mitteilen.
Es ergehen keine weiteren
Anmerkungen. Der Ortsbeirat nimmt den Haushalt 2023 zur Kenntnis.