Beschlussentwurf:

 

Unter Einbeziehung der Änderungen aus den Haushaltsberatungen werden

 

-         die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 und

-         das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 – 2026 (§ 101 Abs. 3 HGO i.V.m. § 9 Abs. 2 GemHVO)

 

in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

Die Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2022 – 2026 (§ 101 Abs. 4 HGO i.V.m. § 9 GemHVO) wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Haushaltsbudget für 2023 weiterhin bei 1000 Euro und viel zu niedrig.

 

Für weiter anstehende Projekte wird mehr Budget benötigt. Schätzungsweise 7.000 bis 8.000 Euro.

 

Magistratsmitglied Johannes Contag erklärt, dass die Aufstockung des Budgets mit Auflistung der Gründe beim Amt schnellstmöglich eingereicht werden sollte, damit es in die Veränderungsliste aufgenommen wird.

 

Der Antrag ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

 

Abstimmung über die Antragstellung zur Aufstockung des Budgets auf 7.000 Euro:

Ja: 6  Nein: 0  Enthaltung: 0