Sitzung: 20.10.2022 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0533
Antragstext:
- Die Stadt Friedberg beruft eine(n)
Beauftragte(n) für die Belange von Menschen mit Behinderung (MmB).
- Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die
Verwaltung mit der Ausarbeitung einer dazugehörigen Satzung.
Der Stadtverordnetenversammlung liegt die Beschlussfassung des bisherigen Gremienverlaufs vor. Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt über den Änderungsbeschlussvorschlag aus dem Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur abstimmen.
Beschluss in Abänderung:
1.
Die Stadt Friedberg beruft eine(n)
Beauftragte(n) für die Belange von Menschen mit Behinderung (MmB).
2.
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die
Verwaltung mit der Ausarbeitung einer dazugehörigen Satzung.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stelle im Umfang von
bis zu 15 Stunden im Stellenplan 2023 einzustellen und diese mit einem
Sperrvermerk zu versehen, der durch den Haupt- und Finanzausschuss, nach
vorheriger Beratung durch den Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport
und Kultur, aufgehoben werden kann.
Abstimmungsergebnis: