Sitzung: 20.10.2022 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0532
Antragstext:
Der Magistrat wird
beauftragt,
a)
einen
Plan zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen für die nächsten fünf Jahre
vorzulegen, so dass mindestens zwei Bushaltestellen pro Jahr umgebaut werden. Entsprechende
Haushalsmittel sind in der Verwaltung vorzusehen.
Über
den Plan und die Umsetzung ist regelmäßig im Ausschuss Energie, Wirtschaft und
Verkehr bis zur vollständigen Umsetzung zu berichten.
b)
den Stadtverordneten die Präsentation der
Bestandsanalyse Bushaltestellen der Firma Plplus aus Bad Nauheim, die in der
Ausschusssitzung Energie, Wirtschaft und Verkehr am 18. November 2020
präsentiert wurde, bereitzustellen.
Der Stadtverordnetenversammlung liegt die Beschlussfassung des bisherigen Gremienverlaufs vor. Stadtverordnetenvorsteher Hollender verliest den Änderungsbeschlussvorschlag aus dem Haupt- und Finanzausschuss und lässt daraufhin darüber abstimmen.
Beschluss in Abänderung:
Der Magistrat wird
beauftragt,
a)
einen
Plan zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen für die nächsten fünf Jahre
vorzulegen so dass zwei Bushaltestellen
pro Jahr umgebaut werden. Entsprechende Haushaltsmittel sind von der
Verwaltung vorzuschlagen.
Über den Plan und die Umsetzung ist regelmäßig im Ausschuss Energie, Wirtschaft
und Verkehr bis zur vollständigen Umsetzung zu berichten.
b) den Stadtverordneten die Präsentation der Bestandsanalyse Bushaltestellen der Firma PIplus aus Bad Nauheim, die in der Ausschusssitzung Energie Wirtschaft und Verkehr am 18.November 2020 präsentiert wurde, bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis: