Sitzung: 06.10.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr
Bürgermeister Antkowiak informiert die Anwesenden über folgenden Sachverhalt:
Mit
dem Beschluss in der letzten STVV wurde seitens BImA und Verwaltung die Arbeit
offiziell begonnen. D.h. die Grundlagen für die Ausschreibung werden
aktualisiert bzw. vorbereitet. Derzeit arbeitet die Verwaltung an der
aktualisierten Zielsetzung für die Entwicklung des Geländes. Nach
Fertigstellung wird diese den Gremien zur Entscheidung vorgelegt (Ziel:
Ausschusssitzung im November 2022).
Weiterhin
wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, welche die juristischen Interessen
der Stadt FB im Verfahren und für den städtebaulichen Vertrag vertreten soll.
Am
29.09.22 hat ein Auftaktgespräch mit der BImA in Frankfurt stattgefunden.
Hierbei wurde sich auf eine gemeinsame Grob-Struktur geeinigt. Es werden im
regelmäßigen Turnus Arbeitsgruppensitzungen von BImA und Verwaltung
stattfinden. Das nächste ist für Mitte Oktober geplant. Bei diesem Gespräch
wird das Verfahren strukturiert und tiefergehend vorbereitet.
Herr Brandt weist ergänzend darauf hin, dass der
Prozess der Kasernenentwicklung grade erst begonnen hat und der Stadt Friedberg
ein langer Prozess bevorsteht, welcher aber mit einer engen Zusammenarbeit
zwischen der Verwaltung und der Politik bewältigt werden kann. Bei Fragen
bietet der Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und
Rechtswesen den Gremienmitgliedern und allen Anwesenden an, auch außerhalb der
formellen Sitzungen der Ausschüsse auf Ihn zuzukommen.
Die Anwesenden nehmen den Sachstandsbericht zur
Kenntnis.