Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antragstext:

Der Magistrat wird gebeten, die nördlichen Teilbereiche der Flurstücke 605-610, liegend an der Straße „Auf dem Weck“, anzukaufen. Hierzu soll auch der entsprechende Bebauungsplan geändert werden, damit der Bau einer Kindertagesstätte an dieser Stelle möglich ist.

 

Ortsbeiratsmitglied Knihs stellt den Antrag vor und erklärt, dass bereits vor 3 Jahren der Beschluss für den Bau einer Kita in Bauernheim gefasst wurde. Alle bisherigen Planungen wurden jedoch verworfen. Es wurde lediglich in Aussicht gestellt, bei einem zukünftig zu erschließenden Neubaugebiet die Errichtung einer Kita zu bedenken, jedoch würde dies mehr als 10 Jahre dauern. Dies erscheint erheblich zu lange. Da an der Straße „Auf dem Weck“ schon mehrere Häuser in der zweiten Reihe südlich der Dorn-Assenheimer Straße gebaut wurden, sollte die oben beschriebene Lücke quer zu den Flurstücken am nördlichen Ende genutzt werden, um eine Kita zu errichten.

 

Ortsvorsteher Hausner teilt mit, dass es sich bei den genannten Grundstücken um private Gartengrundstücke handelt. Laut Beschlussvorlage von 1997 dient der Bebauungsplan Nr. Ba A1 „Auf dem Weck'' in Friedberg-Bauernheim der Deckung des Bedarfs an Kleingärten in Bauernheim.

 

Die SPD-Fraktion stellt folgende Änderung vor:

 

Der Antrag soll in einen Prüfantrag abgeändert werden. Ortsvorsteher Hausner lässt über den geänderten Antragstext abstimmen. Der Beschluss lautet wie folgt:

 

Beschluss:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die nördlichen Teilbereiche der Flurstücke 605-610, liegend an der Straße ,,Auf dem Weck'', angekauft und der entsprechende Bebauungsplan geändert werden kann, damit der Bau einer Kindertagesstätte an dieser Stelle möglich ist.

 


 

 

 


Abstimmungsergebnis: