Als Antwort auf die Fragen aus einer E-Mail von Stadtverordneten Dr. Rack vom 23.02.2022 im Nachgang der Stadtverordnetenversammlung vom 17.02.2022 gibt es seitens des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen folgende ergänzende Stellungnahme:

 

Frage 1: Was ist mit diesem Antrag im Stadtbauamt geschehen, wurde er nicht und warum wurde er nicht bearbeitet?

 

Bekanntermaßen hatte die Tiefbauabteilung nach dem Ausscheiden von zwei Mitarbeitern eine schwierige personelle Situation, die die Bearbeitung der Baumaßnahme nicht zuließ. Ebenso hat die Abteilung eine erhebliche Anzahl zu bearbeitender Projekte, die jetzt sukzessive abgearbeitet werden. Um diesen Vorgang zu beschleunigen und um neue Projekte beginnen zu können, beantragte Herr Dr. Stefansky zusätzliches Personal, welches auch genehmigt wurde. Die Stellenausschreibungen werden nun, nach Genehmigung des Haushalts durch die Aufsichtsbehörde, ausgeschrieben.

 

Frage 2: Falls er noch nicht bearbeitet wurde, dringt der Antragsteller nach dieser langen Zeit auf eine forcierte Bearbeitung und fragt an, wann mit dem Ergebnis zu rechnen ist?

 

Die Projekte Barrierefreier Ausbau von Querungsstellen und Barrierefreier Ausbau des ÖPNV finden sich auf der Arbeitsdisposition von Herrn Stefansky (Tab. Tiefbau - 2019-3-020 und 2019-3-001), sollten jedoch zusammengelegt werden, um Synergieeffekte zu nutzen. Nach Besetzung der Stelle des Mobilitätsmanagers wird dieser die Grundlagenermittlungen zusammenführen und die Ingenieurleistungen ausschreiben. Der Fortschritt des Projekts hängt maßgeblich an der erfolgreichen Besetzung der Stelle des Mobilitätsmanagers.