Sitzung: 17.11.2021 Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0063
Erste Stadträtin Götz bringt einen Vorschlag für
die Einrichtung von Parkplätzen für Lastenräder an zunächst vier Standorten in
der Kernstadt ein. Ausschussvorsitzender Stiller begrüßt den Vorschlag.
Antragstext:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken von Lastenrädern und Fahrrädern mit Anhängern zu fördern.
- Lastenräder und Fahrräder mit Anhänger von Parkplatzgebühren zu befreien, insbesondere, wenn sie auf städtisch verwaltet Parkflächen abgestellt werden.
- Spezielle Parkflächen mit Abschließmöglichkeit zu schaffen. Dafür sind Planungen zu erstellen, so dass Investitionen im Haushalt 2022 eingestellt werden können.
Vorsitzender Stiller schlägt vor, den 1. Punkt des
Antrages
Lastenräder und Fahrrädern mit Anhängern von Parkplatzgebühren zu
befreien, insbesondere, wenn sie auf städtisch verwalteten Parkflächen
abgestellt werden
zurückzustellen.
Beschluss:
Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken von Lastenrädern und Fahrrädern mit Anhängern zu fördern.
- Spezielle Parkflächen mit Abschließmöglichkeit zu schaffen. Dafür sind Planungen zu erstellen, so dass Investitionen im Haushalt 2022 eingestellt werden können.
Abstimmungsergebnis: