Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

-       Bauamtsleiter Stefansky stellt ISEK vor

-       Ortsbeiratsmitglied Colak-Loens fragt, ob das städtebauliche Konzept mit dem Einbau der Aufzüge am Bahnhof ebenfalls abgeschlossen sei. Bauamtsleiter Stefansky erklärt, dass dies unabhängig voneinander ist, die Stadt sei nur für das Bahnhofsumfeld zuständig, die Bahn für den Bahnhof selbst.

-       Ortsbeiratsmitglied Colak-Loens stellt zudem die Frage, ob demnächst eine Info zu den Auslobungsparametern zur Kaiserstraße folgen. Bauamtsleiter Stefansky antwortet, dass die Kaserne Priorität hat und daher keine Aussagen zu Zeitlinien gemacht werden können.

-       Ortsbeiratsmitglied Scheunert merkt an, dass für Anwohner die Kaiserstr. höhere Prio hat als Kaserne. Er möchte wissen, wenn Stadtverordnetenversammlung dass im Dez beschließt, wer stellt dann Zeitplan vor? Bauamtsleiter Stefansky antwortet, dass die Erarbeitung des Konzeptes bis zu seinem Weggang weiter vorangetrieben wird.

-       Ortsbeiratsmitglied Scheunert möchte weiterhin wissen, mit wem die Kamingespräche stattfinden werden. Bauamtsleiter Stefansky möchte dazu das Bauamt und die Fraktionsvorsitzenden zu einem Auftaktgespräch am 22.11.2021 einladen

-       Ortsbeiratsmitglied Jensch fragt, was mit den Themen passiert, die im ISEK nicht berücksichtigt wurden. Bauamtsleiter Stefansky sagt, dass sind Schlüsselmaßnahmen, die Anfang nächsten Jahres von der Stadt betrachtet werden sollen

-       Weiterhin möchte Ortsbeiratsmitglied Jensch wissen, was es mit dem neuen Tunnel auf sich hat. Bauamtsleiter Stefansky erklärt, dass es aus Kostengründen keinen geben wird.

-       Ortsbeiratsmitglied Jensch fragt ebenfalls nach, wie es um die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung bei Ausweitung von Fresenius in der Kaserne aussieht; Bauamtsleiter Stefansky erklärt die Entwicklung eines Brauchwasserkonzept (Teil des Regenwassers wird gespeichert und in Haushalten genutzt, dadurch Einsparung bei Trinkwasser), ein nachhaltiges Energieversorgungskonzept wird vom Investor beim Wettbewerbsverfahren vorausgesetzt

-       Ortsbeiratsmitglied Müller wirbt um die Priorisierung der Kaserne

-       Bauamtsleiter Stefansky will eine Übersicht über Bauamtsprojekte erarbeiten und dem Magistrat vorstellen. Dabei handelt es sich nicht nur um Rückstau sondern um Verzögerungen wegen Personalmangel

-       Ortsbeiratsmitglied Pfannmüller möchte wissen, wie die Platzsituation bei mehr Personal aussähe? Warum tut sich nichts nachdem Schulamt ausgezogen ist. Bauamtsleiter Stefansky erklärt, dass die Räumlichkeiten nur durch Umbau und damit Ausschreibung nutzbar gemacht werden können. Sie sind veraltet und ungeeignet.

-       Ortsbeiratsmitglied Pfannmüller hat enormen Beratungsbedarf und möchte es heute nicht beschließen

-       Ortsvorsteher Mewes weist darauf hin, dass der Ortsbeirat jetzt die Möglichkeit zur Stellungnahme hat und ein Antrag auf Vertagung die Beratungsfolge nicht aufhalten würde.

 


Abstimmungsergebnis: