Sitzung: 23.06.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Gemäß § 25 HGO (Widerstreit der Interessen) ruft
Ausschussvorsitzender Wagner die Ausschussmitglieder dazu auf, mitzuteilen,
falls ein Mitglied in haupt- oder ehrenamtlicher Tätigkeit durch Widerstreit
der Interessen an der Beratung und Entscheidung nicht teilnehmen darf und
deswegen den Beratungsraum verlassen muss. 19:11 Uhr: Mitglied Durchdewald verlässt wegen
Widerstreit der Interessen den Sitzungssaal. Bürgermeister Antkowiak teilt mit, dass Seite 2
der Vorlage wegen einem Zahlendreher ausgetauscht wurde. Die Beratungsfolge
wurde durch Kostensteigerungen in dieser Höhe und überplanmäßige Ausgaben auf
den Haupt- und Finanzausschuss erweitert bis zur finalen Beschlussfassung in
der Stadtverordnetenversammlung. Architekt Alfred Möller und
bhw-Geschäftsführer Markus Haselbauer stehen für Fragen zur Verfügung. Erste Stadträtin Götz verweist auf die letzte
Haushaltspräsentation. Die Stadt Friedberg (Hessen) wie auch freie Träger
haben von Bund und Land für den Kitabereich keine finanziellen Mittel
erhalten. Am 22. Juni 2021 ging nun vom Wetteraukreis die Ankündigung eines
Bewilligungsbescheids über 500.000 Euro für die Baumaßnahme Kita Sonnenschein
ein. Architekt Möller berichtet ausführlich vom
Bauprojekt und den Kosten-, Zeit- und Qualitätskontrollen seit 2019 unter
Beteiligung der Fachplanung Bau, Bodengutachtern und Archäologen inklusive
Fachplanungsleistungen für die Erneuerung der zentralen Gastherme. Nach ersten Kostenschätzungen (August 2019/
Dezember 2020), den Ausschreibungen, vielen Angeboten, auch von regionalen
Firmen, habe man bis Mai 2021 alle Aufträge vergeben können. Als zusätzliche Kostenfaktoren nennt Möller die
knappe Baustoffverfügbarkeit, die Preissteigerungen bei Holz, Stahl,
Mattenstahl, Schaumstoff und Kunststoff sowie die Kalkulation von 15 % für
Unvorhergesehenes. Auf Nachfrage von Bürgermeister Antkowiak nennt Architekt Möller weitere Gründe für die Kostensteigerung: Brandschutzmaßnahmen (Galerien 1. OG, Auflagen für Tür, Dach, Steg, Fluchtweg), Zeitdruck und allgemeine Preissteigerung, Konjunktur, Verfügbarkeit von Material und Personal sowie Auflagen des Gesetzgebers und von Nachbarn (zusätzliche Bodengutachten, alternative Rüttelverfahren bei der Verdichtung), Mehrkosten für die Neugestaltung der Außenanlage mit Spielbereich und zuletzt die dramatische Entwicklung von Holz-Tagespreisen ohne Festpreise. Geschäftsführer Haselbauer berichtet von Spielgeräten im Außenbereich, die eingelagert oder entsorgt werden mussten. Bürgermeister Antkowiak befürwortet den Austausch abgängiger Spielgeräte, nicht jedoch den pauschalen Ersatz auf Kosten der Stadt. Ausschussmitglied Fenske fragt, wer die Projektierung übernimmt und ob es Alternativen zur Gastherme gibt, z.B. eine Wärmepumpe. Architekt Möller teilt mit, dass aufgrund der Voraussetzungen (Altbau-Raumsituation/Leitungssystem) auch der Einsatz eines Blockheizkraftwerks nicht möglich sei. |
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Beschluss:
Die Kostenberechnung vom 26.04.2021 mit Mehrkosten
in Höhe von rd. 550.000,00 EUR wird gemäß abgeschlossenen
Kostenübernahmevertrag zur Kenntnis genommen und freigegeben.
Der Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe
von 550.000,00 EUR unter der Investitionsnummer 1.0358.08 wird zugestimmt. Die
Deckung erfolgt aus der Investitionsnummer 4122009.
Abstimmungsergebnis:
(8 anwesende Mitglieder)
Einstimmig beschlossen
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 1
19:48 Uhr: Nach der Abstimmung betritt Ausschussmitglied Durchdewald den Sitzungssaal und nimmt an den weiteren Beratungen teil.
Abstimmungsergebnis: