Stadtverordneter Dr. Jochen Meier stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 53 (1) HGO mit 44 anwesenden Stadtverordneten gegeben ist.

 

In einer Ansprache geht Stadtverordneter Dr. Meier zu Beginn der neuen Wahlperiode 2021-2026 auf die Bundespolitik seit Adenauer, die Aufgaben der Kommunalpolitik, die Kommunalwahl am 14. März 2021 mit dem Auftrag der Wähler an die Mandatsträger sowie auf die demokratischen Grundsätze der politischen Debatte ein.