Sitzung: 29.04.2021 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordneter
Dr. Jochen Meier stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 53 (1) HGO
mit 44 anwesenden Stadtverordneten gegeben ist.
In
einer Ansprache geht Stadtverordneter Dr. Meier zu Beginn der neuen Wahlperiode
2021-2026 auf die Bundespolitik seit Adenauer, die Aufgaben der
Kommunalpolitik, die Kommunalwahl am 14. März 2021 mit dem Auftrag der Wähler
an die Mandatsträger sowie auf die demokratischen Grundsätze der politischen
Debatte ein.