Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bürgermeister Antkowiak erhält das Wort und berichtet, dass es der Stadt wichtig ist, den Vereinen mit dem Ziel einer klaren Planungssicherheit auch weiterhin die bisherigen Mittel zur Verfügung zu stellen, Zuschusserhöhungsanträge aufgrund der Haushaltssituation der Stadt aber zunächst nicht aufzunehmen und wirbt um Zustimmung zur Vorlage.

 

Im Anschluss beantwortet er Rückfragen der Stadtverordneten Güssgen-Ackva und Weiberg hinsichtlich der Realisierung von Einsparungen bei einigen Vereinen durch weggefallene Veranstaltungen und hinsichtlich der allgemeinen finanziellen Stabilität der Vereine, die er im Falle einer Zustimmung zur Vorlage nicht als gefährdet ansieht.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Ausschussvorsitzende Pfannmüller über den Tagesordnungspunkt abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Zuschüsse und die bestehenden Gewährverträge im Bereich Soziales, Sport, Jugend und Kultur werden aufgrund der Corona-Pandemie und der noch nicht exakt zu beziffernden finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sowie zur Planungssicherheit der Zuschussnehmer und Gewährvertragspartner für das Haushaltsjahr 2021 auf dem finanziellen Niveau des Haushaltes 2020 gehalten.


Abstimmungsergebnis: