Stadtrat Dieter Olthoff erklärt, dass die Homepage des Planungsverbands deutlich verbessert wurde.

 

Er berichtet aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain wie folgt:

 

 

19. - öffentliche - Sitzung der Verbandskammer in der IV. Wahlperiode

am Mittwoch, 06.11.2019, 10:30 Uhr,

im Plenarsaal, der Stadt Frankfurt am Main, Rathaus Römer.

 

Tagesordnung:

 

1.  Festsetzung der Tagesordnung;

     Abstimmung über die Punkte, die auf Tagesordnung II überstellt werden

 

2.  Mitteilungen der Vorsitzenden der Verbandskammer

     Keine

 

3.  Mitteilungen des Regionalvorstandes

     1. Beigeordneter Rouven Kötter teilte mit, dass die Stadt Frankfurt sowie verschiedene Museen keine Museumskarte für die Region einführen wollen. Der Vorgang verbleibt in der Verwaltung bis mehr Interesse vorhanden ist. Weiterhin teilte Herr Kötter mit, dass die neue Homepage des Regionalverbandes freigeschaltet ist.

 

4.  Fragestunde gemäß § 13 der Geschäftsordnung

     Keine

 

5.  Modellregion 365-Euro-Ticket                                                                                    (IV-2019-62)

     Dringlichkeitsantrag der Gruppen SPD und CDU

     einstimmig beschlossen

 

6.  10. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Stadt Frankfurt, Stadtteil Bockenheim Gebiet: "Südlich Rödelheimer Landstraße"

     hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung                                               (IV-2019-51)

     einstimmig beschlossen

 

7.  4. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Stadt Oberursel (Taunus), Stadtteil Stierstadt Gebiet: "Neumühle"

     hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung                                               (IV-2019-52)

     einstimmig beschlossen

 

8.  2. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Gemeinde Weilrod, Ortsteile Altweilnau und Riedelbach Gebiet A: "Neuerborn",

     Gebiet B: "Nussköpfchen", Gebiet C: "Am Holzweg", Gebiet D: "Sommerberg“

     hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung                                               (IV-2019-53)

     einstimmig beschlossen

 

9.  6. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Stadt Bad Vilbel, Stadtteil Dortelweil Gebiet: "Theaterwerkstätten"

     hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage)                                                                                                          (IV-2019-54)

     einstimmig beschlossen

 

10. 2. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Stadt Groß-Gerau, Stadtteil Groß-Gerau Gebiet: "Bau-und Betriebshof am Nordring"

     hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage)                                                                                                          (IV-2019-55)

     einstimmig beschlossen

 

11. 1. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Gemeinde Hainburg, Ortsteil Klein-Krotzenburg Gebiet: "Simeonstift"

     hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage)                                                                                                          (IV-2019-56)

     einstimmig beschlossen

 

12. 3. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Stadt Karben, Stadtteil Petterweil Gebiet: "Hof Gauterin"

     hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage)                                                                                                          (IV-2019-57)

     einstimmig beschlossen

 

13. 4. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Stadt Neu-Anspach, Stadtteil Anspach Gebiet: "Nahversorgungsmarkt und

     Gewerbegebiet in der Us"

     hier: Abschließender Beschluss                                                                                                                     (IV-2019-58)

     mehrheitlich beschlossen bei Neinstimmen von Grün⁺

 

14. 2. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010

     für die Gemeinde Neuberg, Ortsteil Ravolzhausen Gebiet: "Auf der Weingartsweide II"

     hier: Abschließender Beschluss                                                                                                                     (IV-2019-59)

     einstimmig beschlossen

 

15. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung der

     Jahresabschlüsse 2019 bis 2023                                                                                          

     (IV-2019-50)

     einstimmig beschlossen

 

Nach kurzer Diskussion, schließt der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt.