Sitzung: 06.12.2018 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nach § 25 HGO nimmt Fraktionsvorsitzender Durchdewald an
der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.
Beschluss:
Einem Baukosten- und Ausstattungszuschuss in Höhe von insgesamt 763.800
Euro (Baukosten: 663.800 Euro und Ausstattungskosten: 100.000 Euro) für die
Schaffung von 32 zusätzlichen Plätzen (19 Krippen- und 13 Kindergartenplätze)
für die Betreuung von Kindern ab dem ersten Lebensjahr bis zum Beginn der
Grundschulzeit in der integrativen Kindertagesstätte Sonnenschein wird
zugestimmt. Dieser Betrag wird in den Haushalt 2019 aufgenommen. Sollte eine
Bezuschussung über das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2017-2020 für die Schaffung der zusätzlichen Plätze erfolgen, reduziert sich
der Zuschuss seitens der Stadt Friedberg um diesen Betrag. In welchem Umfang
der Baukosten- und Ausstattungszuschuss zurückzuzahlen ist, wenn der Betrieb
aufgegeben oder durch Dritte fortgeführt wird, ist in einem entsprechenden
Vertrag zu regeln.
Abstimmungsergebnis: