Mitglied
Uebelacker beantragt Rederecht für die Bürger.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
abgelehnt
Ja 4 Nein 4 Enthaltung 1
Beschlüsse:
A) Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen
Auslegung
(Anmerkung: In der Anlage 1
der Vorlage sind die aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V.
m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs.2 Satz 1 Nr. 3 BauGB eingegangenen
Stellungnahmen jeweils dem Beschlussvorschlag mit Begründung sowie allgemeinen
Anmerkungen zu vorgebrachten Hinweisen gegenübergestellt. Die unter Punkt „11.1 Bürger (07.08.2018)“ formulierten Beschlussvorschläge gelten gleichermaßen für
weitere 23 gleichlautende Stellungnahmen von Bürgern.
Die im Zuge der vorliegenden Planung berührten Belange werden in die
Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander
nach § 1 Abs. 7 BauGB eingestellt.)
1.1 Deutsche Bahn AG, DB
Immobilien (06.08.2018)
Beschluss zu 1: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Beschluss zu 2: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
2.1 Hessen Mobil, Straßen- und Verkehrsmanagement Gelnhausen
(10.08.2018)
Beschluss zu 1: Die Hinweise werden zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 2: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen; der Anregung wird wie folgt entsprochen: Die vorgebrachte
Anregung wird als Hinweis in die Planunterlagen zum Bebauungsplan aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Beschluss zu 3: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen und zur weitergehenden Berücksichtigung in die Begründung zum
Bebauungsplan aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 4: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Beschluss zu 5: Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
3.1 IHK Gießen-Friedberg (08.08.2018)
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
4.1 Kreisausschuss des
Wetteraukreises, Strukturförderung und Umwelt (09.08.2018)
Beschluss
zu 1: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Beschluss
zu 2: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Beschluss
zu 3: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss
zu 4: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss
zu 5: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss
zu 6: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Beschluss
zu 7 und 8: Die Hinweise werden zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 9: Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und zur weitergehenden Berücksichtigung
in die Planunterlagen aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss
zu 10: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Beschluss
zu 11: Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen; der Anregung wird entsprochen.
Die textlichen
Festsetzungen werden zur Klarstellung redaktionell um die Regelung ergänzt, dass
als Gebäudeoberkante der Dachfirst bzw. der oberste Gebäudeabschluss gilt und
dass die festgesetzte maximal zulässige Gebäudeoberkante auch für Dachaufbauten
gilt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 12: Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 13: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen, betreffen jedoch nicht die
Ebene der verbindlichen Bauleitplanung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
5.1 ovag Netz GmbH (17.07.2018)
Beschluss zu 1 bis 3: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen; der Anregung wird
entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
6.1 Regierungspräsidium Darmstadt,
Kampfmittelräumdienst (16.07.2018)
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen und wurden, sofern sie für die Ebene der
verbindlichen Bauleitplanung relevant sind, zur weitergehenden Berücksichtigung
bereits zum Entwurf des Bebauungsplanes in die Planunterlagen aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
7.1 Regierungspräsidium Darmstadt,
Kampfmittelräumdienst (10.08.2018)
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen und wurden, sofern sie für die Ebene der
verbindlichen Bauleitplanung relevant sind, zur weitergehenden Berücksichtigung
bereits zum Entwurf des Bebauungsplanes in die Planunterlagen aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
8.1 Regierungspräsidium
Darmstadt, Dez. 31.2 (20.08.2018)
Beschluss zu 1 und 2: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 3: Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss
zu 4: Die Hinweise werden zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss
zu 5: Der Hinweis wird zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 6 bis 7: Die Hinweise werden zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 8: Der Hinweis wird
zur Kenntnis genommen und zur weitergehenden Berücksichtigung in die
Begründung zum Bebauungsplan aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 9 und 10: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 11 bis 13: Die Ausführungen und Hinweise werden zur
Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 14: Die Ausführungen
und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 15: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen; der Anregung zur Ergänzung
der textlichen Festsetzungen wird jedoch mangels Erfordernis nicht entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 16: Der Anregung zur
Aufnahme entsprechender textlicher Festsetzungen wird auf Ebene der
verbindlichen Bauleitplanung nicht entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 17: Der Hinweis wird
zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
Beschluss zu 18: Der Anregung wird
entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
9.1 Regionalverband FrankfurtRheinMain (11.07.2018)
Beschluss zu 1 und 2: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
10.1 Bürger (06.08.2018)
Beschluss zu 1: Der Hinweis wird
zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 2 bis 6: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 7: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 8: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 9: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 10 und 11: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 2
Beschluss zu 12: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen; alternative Vorschläge zur verkehrlichen
Erschließung wurden jedoch bereits geprüft und können aufgrund der Vorgaben und
Anforderungen der Landesstraßenbaubehörde Hessen Mobil nicht umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 3 Enthaltung 0
10.2 Bürger (07.08.2018)
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 2 bis 4: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 5: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 6: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 7: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen; alternative Vorschläge zur verkehrlichen
Erschließung wurden jedoch bereits geprüft und können aufgrund der Vorgaben und
Anforderungen der Landesstraßenbaubehörde Hessen Mobil nicht umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 8 und 9: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 10: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 11: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen; die im Zuge der vorliegenden Planung berührten
Belange werden in die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange
gegeneinander und untereinander nach § 1 Abs. 7 BauGB eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
10.3 Bürger (10.08.2018)
Beschluss zu 1 und 2: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
10.4 Bürger (09.08.2018 / 21.08.2018)
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 7 Nein 2 Enthaltung 0
Beschluss zu 2: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen; der Anregung wird jedoch nicht entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 7 Nein 2 Enthaltung 0
Beschluss zu 3: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 2
Beschluss zu 4: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 1 Enthaltung 2
Beschluss zu 5: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
10.4 Bürger, Teil 2
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
10.5 Bürger (25.07.2018)
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 2: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 3: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen; alternative Vorschläge zur verkehrlichen
Erschließung wurden jedoch bereits geprüft und können aufgrund der Vorgaben und
Anforderungen der Landesstraßenbaubehörde Hessen Mobil nicht umgesetzt werden
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
11.1 Bürger (07.08.2018), sowie 23 gleichlautende Stellungnahmen, für welche die folgenden
Beschlussvorschläge ebenfalls gelten.
Beschluss zu 1: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 2: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 3: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3
Beschluss zu 4: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Beschluss zu 5: Die Hinweise
werden zur Kenntnis genommen; alternative Vorschläge zur verkehrlichen
Erschließung wurden jedoch bereits geprüft und können aufgrund der Vorgaben und
Anforderungen der Landesstraßenbaubehörde Hessen Mobil nicht umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 2 Enthaltung 1
Satzungsbeschluss
gemäß § 10 (1) BauGB
1.
Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 93
"Dorheimer Straße / Fauerbacher Straße", in Friedberg – Kernstadt
wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
2.
Die gemäß § 9 (4) BauGB in Verbindung mit § 91 (3)
Satz 1 HBO als Festsetzung in den Bebauungsplanentwurf aufgenommenen
bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 91 (1) HBO werden ebenfalls
beschlossen.
3.
Der vorliegende Entwurf der Begründung des
Bebauungsplanes Nr. 93 "Dorheimer Straße / Fauerbacher Straße" in
Friedberg – Kernstadt wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 6 Nein 1 Enthaltung 2