Mitglied Olthoff verliest den Bericht:

 

 

Bericht aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain

 

Die 13. öffentliche Sitzung der Verbandskammer fand am 31.10.2018, 10:30 Uhr im Plenarsaal, der Stadt Frankfurt am Main, Rathaus Römer, statt.

 

Auf der TO standen:

 

1.   Festsetzung der Tagesordnung;
- Abstimmung über die Punkte, die auf Tagesordnung II überstellt werden

 

2.   Mitteilungen der Vorsitzenden der Verbandskammer
- Hier gab es nichts zu berichten.

 

3.   Mitteilungen des Regionalvorstandes
- Erste Beigeordnete Rouven Kötter berichtete kurz von der Verbandsarbeit.

 

4.   Fragestunde gemäß § 13 der Geschäftsordnung
- Ist entfallen, da keine schriftlichen Anfragen eingereicht wurden.

 

5.   Offene Daten im Nachverkehr – mehr Transparenz und Komfort für Fahrgäste           (IV-2018-46)
Antrag der Unabhängigen Gruppe
- Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und Grüne+ abgelehnt

 

6.   2. Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen                                            (IV-2018-44)
Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde Wölfersheim, Ortsteile Berstadt,
Wohnbach
Gebiet A: „Logistikpark Wölfersheim“,
Gebiet B: „Industrie- und Gewerbegebiet Wohnbach = hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage)
- Antrag wurde nach langer Diskussion mit den Stimmen von CDU, SPD und Unabhängige Gruppe genehmigt

 

7.   Beschluss über die Änderung des Maßstabs für die Neuaufstellung des Regionalen  (IV-2018-42)
Flächennutzungsplans Südhessen 2020 in 1:25.000
- einstimmig beschlossen

 

8.   Seilbahnen als Nahverkehrsmittel prüfen                                                                  (IV-2018-47)
Dringlichkeitsantrag der Unabhängigen Gruppe
- Der Antrag wurde, unter Beachtung der Änderung zu Punkt 3, einstimmig beschlossen.

 

9.   Konkretes Erschließungskonzept zum Ausbau eines                                                 (IV-2018-48)
Hochgeschwindigkeitsnetzes (Gigabit-Netz)
Dringlichkeitsantrag des Verbandsdirektors
- Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.