Sitzung: 24.04.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung
Vorsitzender Seuß
erteilt Mitglied Olthoff das Wort. Dieser berichtet aus dem Regionalverband
FrankfurtRheinMain wie folgt:
Die 9. Öffentliche Sitzung der
Verbandskammer fand am 07.03.2018 um 10:30 Uhr im Plenarsaal, der Stadt
Frankfurt am Main, Rathaus Römer statt. Folgende Themen wurden behandelt
- Wahl der/des
Vorsitzenden der Verbandskammer:
Frau Iris
Schröder (SPD), Bürgermeisterin der Gemeinde Neuberg, wurde einstimmig zur
Vorsitzenden der Verbandskammer per Akklamation gewählt.
- ÖPNV
· Nahverkehr in der
Region (IV-2017-47) sowie Tagung zur aktuellen Situation im Öffentlichen
Personennahverkehr (IV-2018-12) der Region: Einstimmig beschlossen wurde, dass eine Veranstaltung mit den
ÖPNV-Trägern bezüglich der Neugestaltung bzw. Erweiterung des ÖPNVs im Rhein/Main-Gebiet
soll durchgeführt wird.
- Änderung des
Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde
Niederdorfelden, Ortsteil Niederdorfelden, Gebiet: "Im Bachgange";
hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2018-9):
einstimmig beschlossen
- Änderung des
Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt
Schwalbach, Stadtteil Schwalbach Gebiet: "Östlich der Straße Am
Flachsacker“; hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger
Beteiligung (IV-2018-10): einstimmig
beschlossen
- Änderung des
Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt
Langen, Stadtteil Langen Gebiet: "Wohngebiet Liebigstraße 2. Teilabschnitt"; hier: Auslegungsbeschluss
(Offenlage) (IV-2018-11): einstimmig
beschlossen
- Jahresabschluss
2016; Bericht der CURACON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Darmstadt, über
die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Rechenschaftsberichts
für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Regionalvorstandes (IV-2018-1): einstimmig beschlossen
- Aufstellung eines
Doppelhaushaltes 2019/2020 (IV-2018-4): einstimmig
beschlossen
- Beteiligungsbericht
2017 (IV-2018-5): einstimmig beschlossen
Am 19.04.2018 um 14:00 Uhr fand die 10. Öffentliche Sitzung des
Planungsausschusses statt. Folgende Themen wurden behandelt:
- „Masterplan
Mobilität FrankfurtRheinMain“ (IV-2018-19): Auftrag an den Regionalvorstand zur Erstellung des Masterplans sowie
zur Abstimmung mit weiteren zuständigen Stellen
- "Schienenring
FrankfurtRheinMain“ (IV-2018-20): Auftrag
an den Regionalvorstand zum Einsatz, dass das Projekt eines der Pilotprojekte
"Baurecht durch Maßnahmengesetz“ der Bundesregierung wird. Das vorhandene
Kapazitätsproblem soll dadurch gelöst werden.
- 4.Änderung des
Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad
Vilbel, Stadtteil Bad Vilbel. Gebiet: „Dottenfelder Hof“; hier: Aufstellungsbeschluss mit
anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2018-16)
- 1.Änderung des
Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde
Niederdorfelden, Ortsteil Niederdorfelden. Gebiet: „Im Bachgange“; hier:
Auslegungsbeschluss (Offenlage) (IV-2018-15)
- Die Verbandskammer
tagt am 25.04.2018 um 10:30 Uhr im Plenarsaal der Stadt Frankfurt am Main,
Rathaus Römer