Vorsitzender Seuß erteilt Mitglied Olthoff das Wort. Dieser berichtet aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain wie folgt:

 

Die 9. Öffentliche Sitzung der Verbandskammer fand am 07.03.2018 um 10:30 Uhr im Plenarsaal, der Stadt Frankfurt am Main, Rathaus Römer statt. Folgende Themen wurden behandelt

 

-      Wahl der/des Vorsitzenden der Verbandskammer:

     Frau Iris Schröder (SPD), Bürgermeisterin der Gemeinde Neuberg, wurde einstimmig zur Vorsitzenden der Verbandskammer per Akklamation gewählt.

 

-      ÖPNV

·       Nahverkehr in der Region (IV-2017-47) sowie Tagung zur aktuellen Situation im Öffentlichen Personennahverkehr (IV-2018-12) der Region: Einstimmig beschlossen wurde, dass eine Veranstaltung mit den ÖPNV-Trägern bezüglich der Neugestaltung bzw. Erweiterung des ÖPNVs im Rhein/Main-Gebiet soll durchgeführt wird.

 

-      Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde Niederdorfelden, Ortsteil Niederdorfelden, Gebiet: "Im Bachgange"; hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2018-9): einstimmig beschlossen

-      Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Schwalbach, Stadtteil Schwalbach Gebiet: "Östlich der Straße Am Flachsacker“; hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2018-10): einstimmig beschlossen

-      Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Langen, Stadtteil Langen Gebiet: "Wohngebiet Liebigstraße  2. Teilabschnitt"; hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage) (IV-2018-11): einstimmig beschlossen

-      Jahresabschluss 2016; Bericht der CURACON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Darmstadt, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Regionalvorstandes (IV-2018-1): einstimmig beschlossen

-      Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2019/2020 (IV-2018-4): einstimmig beschlossen

-      Beteiligungsbericht 2017 (IV-2018-5): einstimmig beschlossen

 

Am 19.04.2018 um 14:00 Uhr fand die 10. Öffentliche Sitzung des Planungsausschusses statt. Folgende Themen wurden behandelt:

 

-      „Masterplan Mobilität FrankfurtRheinMain“ (IV-2018-19): Auftrag an den Regionalvorstand zur Erstellung des Masterplans sowie zur Abstimmung mit weiteren zuständigen Stellen

-      "Schienenring FrankfurtRheinMain“ (IV-2018-20): Auftrag an den Regionalvorstand zum Einsatz, dass das Projekt eines der Pilotprojekte "Baurecht durch Maßnahmengesetz“ der Bundesregierung wird. Das vorhandene Kapazitätsproblem soll dadurch gelöst werden.

-      4.Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Stadt Bad Vilbel, Stadtteil Bad Vilbel. Gebiet: „Dottenfelder Hof“;     hier: Aufstellungsbeschluss mit anschließender frühzeitiger Beteiligung (IV-2018-16)

-      1.Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 für die Gemeinde Niederdorfelden, Ortsteil Niederdorfelden. Gebiet: „Im Bachgange“; hier: Auslegungsbeschluss (Offenlage) (IV-2018-15)

-      Die Verbandskammer tagt am 25.04.2018 um 10:30 Uhr im Plenarsaal der Stadt Frankfurt am Main, Rathaus Römer