Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ausschussvorsitzende Pfannmüller verweist auf die neue Vorlage des Magistrates und rekapituliert gemeinsam mit Stadtrat Fenske kurz die Diskussion der letzten Sitzung hinsichtlich des Tafelausweises.

 

Nach kurzer Diskussion fasst der Ausschuss in Ergänzung des Beschlussentwurfes folgenden

 

Beschluss:

 

Die Stadt erkennt den Ausweis der Friedberger Tafel e. V. als Nachweis zum Erhalt des Ermäßigungstarifes in den städtischen Einrichtungen an. Leistungsempfänger nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz können den Ermäßigungstarif ebenfalls in Anspruch nehmen (Dies wird bei den kommenden Überarbeitungen der jeweiligen Satzungen berücksichtigt).


Abstimmungsergebnis: