Sitzung: 02.11.2017 Ortsbeirat des Stadtteils Ossenheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 16-21/0477
Ortsvorsteher Wagner leitet den Tagesordnungspunkt ein.
Der Ortsbeirat bittet darum, dass die fehlenden Finanzmittel für
Sanierung Friedhof Ossenheim
Bezug: DS-Nr. 16-21/0132 und 16-21/0241
(Kostenstelle 6.750000) definitiv in den Haushalt 2019 aufgenommen werden.
Ortsvorsteher Wagner bittet um die Abstimmung über die Abänderung der
Kostenstelle 6.750000 wie beschrieben.
Beschluss:
Der Ortsbeirat beschließt die Abänderung der Kostenstelle 6.75000 wie
beschrieben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in Abänderung beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltungen 0
Der Ortsbeirat bittet darum, die fehlenden Finanzmittel für die
Verkehrsberuhigung B275
Bezug: DS-Nr. 16-21/0131 und 16-21/0285 (Kostenstelle 5.110000) auf einen
Betrag von voraussichtlich 40.000 € im Haushalt 2018 festzusetzen.
Ortsvorsteher Wagner bittet um die Abstimmung über die Abänderung der
Kostenstelle 5.110000 wie beschrieben.
Beschluss:
Der Ortsbeirat beschließt die Abänderung der Kostenstelle 5.110000 wie
beschrieben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in Abänderung beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltungen 0
Der Ortsbeirat regt an, den Friedhofszaun Investitionsnummer 6056107
gemäß DS-Nr. 16-21/0242 abzureißen und zu entsorgen, des Weiteren keinen neuen
Maschendrahtzaun zu installieren und stattdessen die übrigen Mittel für die
Friedhofsüberdachung DS-Nr. 16-21/0379 zu verwenden.
Ortsvorsteher Wagner bittet um die Abstimmung über die eben beschriebene
Abänderung.
Beschluss:
Der Ortsbeirat beschließt die eben beschriebene Abänderung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in Abänderung beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltungen 0
Der Ortsbeirat regt an, die fehlenden Finanzmittel für die
Wegbeleuchtung
Bezug: DS-Nr. 16-21/0333 (Kostenstelle 5.670000) in den Investitionshaushalt
2019 mit aufzunehmen.
Ortsvorsteher Wagner bittet um die Abstimmung über die Abänderung der
Kostenstelle 5.67000 wie beschrieben.
Beschluss:
Der Ortsbeirat beschließt die Abänderung der Kostenstelle 5.67000 wie
beschrieben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig in Abänderung beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltungen
Der Ortsbeirat hat
den Haushalt 2018, soweit Ossenheim betreffend, zur Kenntnis genommen.