Sitzung: 10.11.2016 Ortsbeirat des Stadtteils Ossenheim
Beschluss: Mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: 16-21/0186
Ortsbeiratsmitglied Ulla Sbielut erläutert den Antrag.
Ortsbeiratsmitglied Christoph Haub erklärt, dass er das im Antrag
genannte Planungskonzept nicht kennt und daher dem Antrag nicht zustimmen kann.
Ferner sei ihm unklar, welches Planungskonzept denn gemeint sei, welches
beschlossen sei.
Ortsvorsteher Erich Wagner stellt daraufhin kurz die Historie zu den
Anträgen zum Röhrenbrunnen und deren Verlauf vor. Demnach sei das Konzept der
drei jungen Architekten im Ortsbeirat vorgestellt worden. Danach auch
Bürgermeister Keller und dem Bauamt. Beide seien dem Konzept und dessen
Umsetzung sehr aufgeschlossen gewesen.
Der Vorschlag des Kultur- und Traditionsvereins sei aber nicht dem
Ortsbeirat vorgestellt worden, sondern man habe sich direkt an die Verwaltung
gewandt. Dieser Vorschlag sei aber in der Verwaltung nicht positiv aufgenommen
worden.
Ortsbeiratsmitglied Sbielut und Ortsvorsteher Wagner zweifeln im
weiteren Verlauf der Diskussion an, dass durch die Verwaltung ein weiterer
Vorschlag erarbeitet wird, alternativ zu dem Vorschlag der drei jungen
Architekten.
Ortsbeiratsmitglied Nawrath erklärt auch, dass er das Planungskonzept
nicht kennt und dem Antrag deshalb nicht zustimmen kann.
Ortsbeiratsmitglied Haub wünscht, dass eine Bewertung beider Konzepte,
das der drei jungen Architekten und das des Kultur- und Traditionsvereins,
durch die Verwaltung geschieht und das Ergebnis dann dem Ortsbeirat vorgelegt
wird.
Im Anschluss wird durch die Ortsbeiratsmitglieder eine zehnminutige
Sitzungsunterbrechung erbeten. Nach dieser werden zum Antragstext zwei
Ergänzungen bzw. Änderungen vorgestellt:
Ortsbeiratsmitglied Haub stellt folgenden
Änderungsantrag:
Der Ortsbeirat
bittet den Magistrat, die zuständige Stelle der Verwaltung anzuweisen, das
Planungskonzept für den Röhrenbrunnen Ossenheim (012/11-16 vom 15.05.2014),
bewilligt durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014,
umzusetzen. auf Basis der
beiden Planungskonzepte eine Vorlage für den Röhrenbrunnen Ossenheim (012/11-16
vom 15.05.2014) bewilligt durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
vom 16.10.2014, auszuarbeiten und dem Ortsbeirat vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
abgelehnt
Ja 3 Nein 5 Enthaltung 0
Ortsbeiratsmitglied Peter Haas stellt folgenden
Ergänzungsantrag:
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die zuständige Stelle der
Verwaltung anzuweisen, das Planungskonzept für den Röhrenbrunnen Ossenheim
(012/11-16 vom 15.05.2014) bewilligt durch den Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014, umzusetzen. Hierzu bittet der Ortsbeirat den Magistrat, das
umsetzbare Planungskonzept dem Ortsbeirat zeitnah vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 5 Nein 3 Enthaltung 0
Sodann fasst der Ortsbeirat in
Ergänzung des Antragstextes folgenden
Beschluss:
Der Ortsbeirat
bittet den Magistrat, die zuständige Stelle der Verwaltung anzuweisen, das
Planungskonzept für den Röhrenbrunnen Ossenheim (012/11-16 vom 15.05.2014),
bewilligt durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014, umzusetzen.
Hierzu bittet der Ortsbeirat den Magistrat, das umsetzbare Planungskonzept dem Ortsbeirat
zeitnah vorzustellen.
Abstimmungsergebnis: