Sitzung: 18.02.2016 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Einstimmig mit Ergänzung beschlossen
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Stadtverordneter Uebelacker beantragt eine Sitzungsunterbrechung, da innerhalb der Fraktion Beratungsbedarf besteht.
Nach erfolgter Sitzungsunterbrechung, ergeht seitens der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgender
Ergänzungsantrag:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat im Haupt- und Finanzausschuss über die genauen Vertragskonditionen mit der HLG zu berichten.
Sodann lässt Stadtverordnetenvorsteher
Hollender über den vom Magistrat und Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagenen
Beschlusstext zusammen mit dem Ergänzungsantrag abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Erstzugriff für die Kaserne auszuüben. Bei dem Erstzugriff soll die HLG die Stadt Friedberg begleiten. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten und die Vorfragen zu klären.
Die
Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat im Haupt- und
Finanzausschuss über die genauen Vertragskonditionen mit der HLG zu berichten.
Abstimmungsergebnis: