Sitzung: 18.02.2016 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: beschlossen
Zu Beginn der Haushaltsplanberatungen erfolgt die Generaldebatte in folgender Reihenfolge:
1. Fraktionsvorsitzender Güssgen-Ackva für die FDP-Fraktion
2. Fraktionsvorsitzender Messerschmidt für die UWG-Fraktion
3. Fraktionsvorsitzender Uebelacker für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
4. Fraktionsvorsitzende Götz für die SPD-Fraktion
5. Fraktionsvorsitzender Beisel für die CDU-Fraktion
Danach wird dem Stadtverordneten Weiberg die Möglichkeit gegeben, sich zur Haushaltssatzung 2016 zu äußern.
Haushaltssicherungskonzept
2016
Beschluss:
Dem vorgelegten Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2016 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 42 Nein 1 Enthaltung 0
Stellenplan 2016
Beschluss:
Der Stellenplan 2016 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 42 Nein 0 Enthaltung 1
Ergebnishaushalt
2016
Dem Ergebnishaushalt 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 42 Nein 1 Enthaltung 0
Finanzhaushalt
2016
Beschluss:
Dem Finanzhaushalt 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 42 Nein 1 Enthaltung 0
Investitionsprogramm
2016
Beschluss:
Dem Investitionsprogramm 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 42 Nein 1 Enthaltung 0
Haushaltssatzung 2016
Der Haushaltssatzung 2016 wird laut der 2. Veränderungsliste zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Ja 42 Nein 1 Enthaltung 0
Abstimmungsergebnis: