Ortsvorsteherin Weiß begrüßt Herrn Hilcken vom Amt für Stadtentwicklung, Liegenschafts- und Rechtswesen und eröffnet die Diskussion zu dem vorliegenden Bebauungsplan.

 

Nach mehreren Wortmeldungen und einer regen Diskussion, in deren Verlauf von Herrn Hilcken alle Fragen beantwortet werden, stellt Ortsbeiratsmitglied Ster den Antrag, dass der Ortsbeirat Kernstadt sich für die Errichtung eines Stegs ausspricht.

 

Ortsvorsteherin Weiß lässt über den Antrag abstimmen:

 

Antragstext:

 

Der Ortsbeirat Kernstadt spricht sich dafür aus, einen Steg im Umfang des Bebauungsplanes zu errichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich abgelehnt

Ja 2  Nein 6  Enthaltung 4

 

Ortsvorsteherin Weiß stellt fest, dass der Ortsbeirat sich nicht einseitig auf die Errichtung eines Stegs festgelegt hat sondern weiterhin beide Möglichkeiten, wie im Bebauungsplan beschrieben ist, in Betracht zieht.

 

Nach dieser Feststellung lässt Ortsvorsteherin Weiß über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

A)    Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung (Anmerkung: In der Anlage 1 der Vorlage sind die eingegangenen Stellungnahmen jeweils den Beschlussvorschlägen gegenübergestellt.)

 

a)     Stellungnahme der Hessen Archäologie (Schreiben vom 28.07.2015)

 

Beschluss:

 

Der Anregung wird gefolgt und die vorgeschlagenen Hinweise werden in den Bebauungsplan aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 12  Nein 0  Enthaltung 0

 

 

b)    Stellungnahme des Wetteraukreises (Schreiben vom 28.08.2015)

 

Beschluss:

 

Die angeregte begriffliche Klarstellung wird im Bebauungsplan vorgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Ja 12  Nein 0  Enthaltung 0

 

 

B)    Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

 

1.     Der vorliegende Bebauungsplanentwurf Nr. 90 „Im Ohrloch Teil II“ wird als Satzung beschlossen.

 

2.     Die gemäß § 9 (4) BauGB in Verbindung mit § 81 (3) Satz 1 HBO als Festsetzung in den Bebauungsplanentwurf aufgenommenen Vorschriften gemäß § 81 (1) HBO werden ebenfalls beschlossen.

 

3.     Der vorliegende Entwurf der Begründung des Bebauungsplanes Nr. 90 „Im Ohrloch Teil II“ wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: