Sitzung: 18.06.2015 Stadtverordnetenversammlung
Die Tagesordnungspunkte 5 bis 5.5 werden gemeinsam beraten.
Stadtverordnetenvorsteher Hollender gibt die Reihenfolge der Generaldebatte zum Haushalt 2015 bekannt. Da Stadtverordneter Weiberg zur heutigen Sitzung nicht anwesend ist, entfällt die Haushaltsdebatte von ihm.
Nun erfolgt die Generaldebatte in folgender Reihenfolge:
1. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stoll für die CDU-Fraktion
2. Fraktionsvorsitzende Götz für die SPD-Fraktion
3. Fraktionsvorsitzender Uebelacker für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
4. Fraktionsvorsitzender Messerschmidt für die UWG-Fraktion
5. Fraktionsvorsitzender Güssgen-Ackva für die FDP-Fraktion
Stadtverordnetenvorsteher Hollender ruft eine Pause ein, da Klärungsbedarf nach den Haushaltsdebatten herrscht.
Bürgermeister Keller und Erster Stadtrat Ziebarth nehmen Stellung zu den Haushaltsdebatten.
Stadtverordnetenvorsteher Hollender ruft die einzelnen Bestandteile des Haushalts 2015 zur Abstimmung auf:
Beschlüsse:
Haushaltssicherungskonzept
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt (gemäß § 54
(1) HGO -Stimmengleichheit-)
Ja 19 Nein 19 Enthaltung 0
Stellenplan
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 29 Nein 0 Enthaltung 9
Ergebnishaushalt
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt (gemäß § 54
(1) HGO -Stimmengleichheit-)
Ja 19 Nein 19 Enthaltung 0
Finanzhaushalt
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt (gemäß § 54
(1) HGO -Stimmengleichheit-)
Ja 19 Nein 19 Enthaltung 0
Investitionsprogramm
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt (gemäß § 54
(1) HGO -Stimmengleichheit-)
Ja 19 Nein 19 Enthaltung 0
Haushaltssatzung
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt (gemäß § 54
(1) HGO -Stimmengleichheit-)
Ja 19 Nein 19 Enthaltung 0
Somit ist der Haushalt 2015 abgelehnt.