Anfrage:

 

Der Magistrat wird gebeten, eine Begründung der, nach Angaben mehrerer Anwohner zum Jahreswechsel ausgefallenen Abfallentsorgungsfahrten z. B. im Barbaraviertel zu liefern (Abstand 4 Wochen).

 

Falls diese Behauptungen zutreffen ergibt sich die Frage, welche Maßnahmen sind mit dem Vertragspartner verabredet worden, damit sich solches nicht wiederholt.

 

Gibt es eine Möglichkeit der Rückerstattung von Müllgebühren, falls eine Vertragsverletzung vorlag?

 

Erster Stadtrat Ziebarth beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Aufgrund einer kurzfristigen Mitteilung des Abfallwirtschaftsbetriebes des Wetteraukreises an die Firma Remondis, dass Hausmüll freitags nur noch bis 13:00 Uhr beim Entsorgungszentrum Wetterau in Echzell und samstags nach Möglichkeit gar nicht mehr angeliefert werden kann, führte dazu, dass die Firma Remondis innerhalb einer Woche den kompletten Abfuhrplan ändern musste. Von der Firma Remondis wurde versucht, die Abfuhren so zu ändern, dass diese den Vorgaben entsprechen.

Dabei kam es beim Abfuhrbezirk 2 in der Kernstadt bei der Restmüllabfuhr leider zwischen der letzten Abfuhr in 2013 (21.12.2013) und der ersten Abfuhr in 2014 (14.01.2014) zu einer 3 ½ wöchigen Pause. Nachdem etliche Beschwerden aufgrund der Überschreitung des Leerungsintervalls von den Bürgern bei den Entsorgungsbetrieben eingingen, haben diese mit der Firma Remondis Kontakt aufgenommen. Da eine zusätzliche Abfuhr für diesen Bezirk nicht möglich war, wurde mit der Firma Remondis vereinbart, dass die Bürger bei der Abfuhr am 14.01.2014 zusätzlich zu den Restmülltonnen noch kostenfrei Plastiksäcke dazustellen können. Dies hat auch laut Firma Remondis reibungslos geklappt.

 

Eine Rückerstattung von Müllgebühren ist nicht möglich, da keine Vertragsverletzung vorlag. Denn sowohl in 2013 als auch in 2014 fanden bzw. finden 26 Abfuhren statt. Für die Gestaltung des Abfallkalenders 2015 wurde mit der Firma Remondis vereinbart, dass eine solange Zeitspanne zwischen der letzten Abfuhr im laufenden Jahr 2014 und der ersten Abfuhr im kommenden Jahr 2015 nicht mehr vorkommt.