Anfrage:

Der diesbezügliche Antrag der UWG Nr. 16-21/1064 wurde nach Aussprache und dem Hinweis des Bürgermeisters, dass der ehrenamtliche Stadtrat Klaus Fischer mit der Angelegenheit betraut sei, einstimmig in die Ausschüsse verwiesen. Diese haben sich bisher nicht mit dem Thema befasst.

Gerade mit der aktuell laufenden Aktion „Urlaub in Friedberg“ bei gleichzeitig öde und verwaist liegendem Elvis-Presley-Platz werden zunehmen Fragen an uns gerichtet, was denn nun mit unserem Antrag geschehen sei. Daher fragen wir hiermit offiziell:

1. Ist die Bearbeitung an eine andere Person delegiert und wenn ja, an wen?
2. Die folgenden Unterpunkte waren Bestandteil des Antrags, zu denen wir Auskunft zum jeweiligen Status erbitten:

Der Magistrat wird beauftragt,

1. ein Interessensbekundungsverfahren mit Betreibern fester oder beweglicher Bistro´s/Café´s/Weinstuben durchzuführen
2. einen vorläufigen Entwurf erstellen zu lassen
3. notwendige Abstimmungen mit den zuständigen Denkmal- und Baubehörden zu veranlassen
4. zu prüfen, inwieweit die notwendigen Ver- und Entsorgungsleitungen bereits vorhanden sind
5. das notwendige Kostenermittlungsverfahren durchzuführen
6. die Marktorganisation wegen des relativ geringen Verlusts an Marktfläche, auch hinsichtlich einer Erweiterung in den Seitenarm zwischen Wolfen- und Schirngasse zu überdenken
7. vor den Haushaltsberatungen im Herbst 2019 einen Bericht zu den vorgenannten Punkten an die Stadtverordnetenversammlung zu erstatten

3. Dem unter Punkt „g“ durch die Stadtverordnetenversammlung erteilten Auftrag, vor den Haushaltsberatungen im Herbst einen Bericht zu erstatten, wurde nicht entsprochen. Warum?