Beschlussentwurf:
Dem zeitlichen Vorziehen des Baus der Kita Usavorstadt (An den 24 Hallen) vor dem Bau der Kita Taunusstraße mit der entsprechenden Umschichtung der Haushaltsmittel wird zugestimmt.
Sach- und Rechtslage:
Nachdem das Dekanat Wetterau mitgeteilt hat, die Kindertagesstätte Wintersteinstraße zum 31.07.2020 zu schließen, und da die Betreuungsverträge mit den Eltern bereits zu diesem Zeitpunkt gekündigt sind, wurde zwischen der Stadt Friedberg und Vertretern des Elternbeirats vereinbart, dass die Kinder in der neuen Kita Housing Area untergebracht werden (derzeit 35 Kinder).
Um zeitnah zu einer Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze zu kommen, ist nun vorgesehen, den Neubau der Kita Usavorstadt (An den 24 Hallen) vorzuziehen, da für diese Kita bereits Baurecht besteht.
Insgesamt entstehen dort 135 Plätze, diese teilen sich auf in 6 Gruppen mit:
- 3 Kindergartengruppen à 25 Kinder, insgesamt 75 Plätze
- 2 altersgemischte Gruppen à 20 Kinder (10 Kindergartenkinder/10 Hortkinder, Altersmischung flexibel je nach Bedarf) insgesamt 40 Plätze (diese können bei Bedarf auch umgewandelt werden in Kindergartengruppen)
- 1 altersgemischte Gruppe à 20 Kinder (7 U3/ 13 Kindergartenkinder), insgesamt 20 Plätze
Insgesamt somit 7 U3 Plätze
20 Hortplätze
108 Kindergartenplätze
In der Kindertagesstätte Tintenklecks, Usavorstadt, sind momentan 40 Plätze in zwei Gruppen vorhanden. Somit werden 95 zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen.
64 Kinder sind zum momentanen Zeitpunkt noch auf der Warteliste im Ü3 Bereich, wenn die Kita Housing nach Fertigstellung voll belegt ist.
Haushaltsrechtlich stellt sich derzeit die Situation wie folgt dar:
Kita Taunusstraße
2019 Planungskosten 500.000,-- EUR
2020 Baukosten 3.000.000,-- EUR
2021 Baukosten 1.000.000,-- EUR
Kita Usavorstadt (An den 24 Hallen)
2020 Planungskosten 500.000,-- EUR
2021 Baukosten 2.000.000,-- EUR
2022 Baukosten 2.000.000,-- EUR
Auf Grund der neuen Priorisierung müssen Haushaltsmittel entsprechend umgeschichtet werden.
Im Haushalt 2019 können die Planungskosten unter der I-Nr. 1.0531.06, Kita Taunusstraße/Wintersteinstraße, in Höhe von 500.000€ auf die I.-Nr. 1332010, Usa-Vorstadt, umgeschichtet werden, um eine Beauftragung der Planung noch in diesem Jahr an das Planungsbüro zu ermöglichen (gelb markiert).
Im Haushalt 2020 können Mittel in Höhe von 2,5 Mio. € von der I-Nr. 1.0531.06, Kita Taunusstraße/Wintersteinstraße, auf die I.-Nr. 1332010, Kita Usa-Vorstadt, umgeschichtet werden. Auf der I-Nr. 1.0531.06, Kita Taunusstraße, bleiben 500.000€ für die Planung erhalten (grün markiert).
In der Finanzplanung 2021 können Mittel in Höhe von 1 Mio. € von der I.-Nr. 1332010, Kita Usa-Vorstadt, auf die I-Nr. 1.0531.06, Kita Taunusstraße/Wintersteinstraße, umgeschichtet werden. Hier wären dann Mittel in Höhe von insgesamt 2 Mio. € für die Kita Taunusstraße/Wintersteinstraße vorhanden (blau markiert).
In der Finanzplanung 2022 können Mittel in Höhe von 2 Mio. € von der I.-Nr. 1332010, Kita Usa-Vorstadt, auf die I-Nr. 1.0531.06, Kita Taunusstraße/Wintersteinstraße, umgeschichtet werden. Hier wären dann Mittel in Höhe von insgesamt 2 Mio. € für die Kita Taunusstraße/Wintersteinstraße vorhanden (orange markiert).
Alt:
Neu:
X |
JA |
☐ |
NEIN |
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Haushaltsjahr |
2019, 2020, 2021 |
☐ |
Ergebnishaushalt |
☐ |
Finanzhaushalt |
Produkt |
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Kostenstelle |
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Investitionsnummer |
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Sachkonto |
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Einnahme oder Ertrag |
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Ausgabe oder Aufwendung |
€ |
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Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung |
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JA |
☐ |
NEIN |
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Überplanmäßige und
außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (§100 HGO) Deckungsvorschlag |
Friedberg (Hessen), den |
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Haushaltsjahr |
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Kostenstelle |
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Sachkonto |
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Produkt |
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Investitionsnummer |
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( Unterschrift FB
Finanzen) |