Sitzung: 07.02.2024 Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2023 zum Antrag 21-26/0734 Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2023; hier: Kommunaler Wärmeplan für
eine klimaneutrale Wärmeversorgung wurde der Magistrat mit der Erarbeitung
einer kommunalen Wärmeleitplanung beauftragt. Über deren Fortschritt ist laut
Beschluss alle drei Monate im Ausschuss Energie, Wirtschaft und Verkehr zu
berichten.
Bürgermeister Dahlhaus
verliest die Stellungnahme der Stadtwerke Friedberg (Hessen).
Am 14.11.2023 haben die
Stadtwerke auf Nachfrage vom ehemaligen Bürgermeister Antkowiak die dienstliche
Anweisung erhalten, die Federführung für die kommunale Wärmeplanung zu
übernehmen.
Am 22.01.2024 wurde uns von
der Landesenergieagentur (LEA) bestätigt, dass die Stadtwerke Friedberg die
Federführung übernehmen dürfen.
Lt. der Informationen des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 14.12.2023 ist die
Förderung von kommunalen Wärmeplänen zum Ende des Jahres 2023 ausgelaufen. An
Finanzierungsmöglichkeiten würde gearbeitet.
Die Stadtwerke werden sich in
den nächsten Tagen, Wochen und Monaten über sinnvolle Vorgehensweisen beim
Thema kommunale Wärmeplanung informieren bzw. von der LEA beraten lassen und
sobald möglich ein Projekt aufsetzen. (Anlage 1)