Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2023 zum Antrag 21-26/0734 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2023; hier: Kommunaler Wärmeplan für eine klimaneutrale Wärmeversorgung wurde der Magistrat mit der Erarbeitung einer kommunalen Wärmeleitplanung beauftragt. Über deren Fortschritt ist laut Beschluss alle drei Monate im Ausschuss Energie, Wirtschaft und Verkehr zu berichten.

Bürgermeister Dahlhaus verliest die Stellungnahme der Stadtwerke Friedberg (Hessen).

Am 14.11.2023 haben die Stadtwerke auf Nachfrage vom ehemaligen Bürgermeister Antkowiak die dienstliche Anweisung erhalten, die Federführung für die kommunale Wärmeplanung zu übernehmen.

 

Am 22.01.2024 wurde uns von der Landesenergieagentur (LEA) bestätigt, dass die Stadtwerke Friedberg die Federführung übernehmen dürfen.

 

Lt. der Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 14.12.2023 ist die Förderung von kommunalen Wärmeplänen zum Ende des Jahres 2023 ausgelaufen. An Finanzierungsmöglichkeiten würde gearbeitet.

 

Siehe dazu: https://www.klimaschutz.de/de/service/meldungen/information-zur-foerderung-kommunaler-waermeplanung-im-rahmen-der

 

Die Stadtwerke werden sich in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten über sinnvolle Vorgehensweisen beim Thema kommunale Wärmeplanung informieren bzw. von der LEA beraten lassen und sobald möglich ein Projekt aufsetzen. (Anlage 1)