Sitzung: 07.02.2024 Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr
Nachdem Hessen Mobil am
04.05.2022 im Ausschuss die Radwegeplanung präsentiert hatte, stellt Herr
Tobias Schmidt von der Abteilung Tiefbau den aktuellen Sachstand vor.
Der ursprüngliche Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedberg vom 13. Februar 2019; hier:
„Ausbauplanung von Hessen Mobil für L 3351 zwischen Friedberg und
Bruchenbrücken und der B 275 verändern“ ist bereits erledigt (Beschlussfassung
im Ausschuss EWuV vom 27.03.2019 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
vom 11.04.2019). Die Beschlussfassung floss in die Radwegeplanung von Hessen
Mobil ein (Anlage 2-9).
Zu Verzögerungen kam es unter
anderem durch die Baumaßnahme der Bahn zur Erneuerung der Eisenbahnunterführung
sowie durch Bodengrunduntersuchungen, Wasserproben, Laboruntersuchungen und ein
geothermisches Gutachten. Er macht deutlich, dass die Planungen von
Radwegeverbindungen durch diverse Regulationen kompliziert und langwierig sind,
weil zum Teil auch der Denkmalschutz betroffen ist. Als konkretes Beispiel
führt er Untersuchungen des von den Bauarbeiten betroffenen Erdkellers im
denkmalgeschützten Gesamtensemble mit Gärten Görbelheimer Mühle an, die in
Abstimmung mit der Denkmalbehörde durchgeführt werden. Er verweist auf den
Internetauftritt des Landesamtes für Denkmalpflege https://denkxweb.denkmalpflege-hessen.de/
Neben den umfangreichen
Abstimmungen von Hessen Mobil mit diesen Stellen waren auch Abstimmungen mit
Anwohnern zum Thema Bushaltestellen erforderlich. Insbesondere der
Abstimmungsprozess zwischen Radwegeplanung und Straßenführungsänderung bei dem
zu erneuernden Brückenbauwerk der Bahn sei ein komplizierter Prozess bezüglich
der Planungshoheit, um Baurecht zu schaffen.
Mit Wortmeldungen beteiligen
sich die Mitglieder Stiller und Best.
Mitglied Best fragt: „Vom
Kindergarten ausgehend gibt es eine Engstelle. Wie kann man den Radweg
erreichen (Wetterbrücke, Sportplatz Assenheim bis zur Panzerbrücke), um dort
anzukommen? Sind Planungen im Gang?“
Herr Schmidt beantwortet die
Frage wie folgt: Hessen Mobil beginnt mit dem Ausbau am Kindergarten. In einer
30er-Zone wird laut StVO.kein Radweg angeordnet. Planungen, den 3. Abschnitt
des Usatalradwegs im Bereich Panzerbrücke auszubauen, würden nicht mehr
weiterverfolgt. Analog zu Ossenheim sei dies eine Angelegenheit der Stadt
Friedberg.