Sitzung: 06.02.2024 Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur
Aufgrund des großen Interesses
der Elternschaft, der Vielzahl anwesender Eltern und des Elternbeirates der
Kita Bunte 11 in Ossenheim lässt Ausschussvorsitzende Pfannmüller über
folgendes abstimmen:
Den anwesenden Gästen wird ein Rederecht zu diesem Tagesordnungspunkt
eingeräumt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Ja 9 Nein 0 Enthaltungen 0
Bürgermeister Dahlhaus
berichtet aus der Stellungnahme des Amtes für Stadtentwicklung, Liegenschaften
und Rechtswesen/Gebäudemanangement zum Sachstand bezüglich des Gebäudes der
Kita Bunte 11 in Ossenheim und den daraus resultierenden Rechtsstreit. Die
Stellungnahme wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Bürgermeister Dahlhaus teilt
mit, dass am 08.02.2024 ein Gespräch mit allen Verfahrensbeteiligten
stattfinden soll, mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung.
Die seitens der
Ausschussmitglieder Schremmer, Wagner, Weiberg und Wodarz-Frank gestellten
Fragen werden von Herrn Brückner vom Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften,
Rechtswesen/Gebäudemanagement abschließend beantwortet.
Ausschussvorsitzende
Pfannmüller berichtet, dass ihr Anfragen von Eltern vorliegen, die sich um den
baulichen Zustand der Kita in Ossenheim sorgen. Aufgrund der provisorischen
Abdichtung bestehe die Gefahr des Eindringens von Regenwasser und eventuell von
Schimmelbildung.
Vom Amt für Stadtentwicklung,
Liegenschaften, Rechtswesen- Gebäudemanagement nimmt Herr Brückner zu allen
Fragen aus der Elternschaft der Kita Bunte 11 in Ossenheim Stellung.
Bürgermeister Dahlhaus sagt
den Mitgliedern des Ausschusses für Jugend,
Soziales, Senioren, Sport und Kultur und dem anwesenden Elternbeirat der Kita
Bunte 11 in Ossenheim zu, über das weitere Vorgehen informiert zu werden.
Frau Langer, Leiterin der Kita
Bunte 11 in Ossenheim, bedankt sich bei Herrn Brückner für seinen unermüdlichen
Einsatz über die vielen Jahre, um das Projekt zu einem guten Ende zu bringen.