Erste Stadträtin Götz bringt den Haushaltsentwurf 2024 ein und erläutert diesen anhand einer PowerPoint-Präsentation (Anlage) ausführlich. Erste Stadträtin Götz teilt mit, dass der Haushaltsausgleich ohne Steuererhöhungen gelingt und auch kein Haushaltsicherungskonzept

erforderlich ist.

 

Erste Stadträtin Götz erläutert, dass, wie in den Vorjahren bereits erläutert, die Kinderbetreuung nicht ausreichend gegenfinanziert sei. Die Summe der Fehlbeträge in den letzten 10 Jahren in diesem Bereich ist höher als das Gesamt-Haushaltsvolumen der Stadt in 2024. Hier müsse man an Bund und Land appellieren, die Städte und Gemeinden zu unterstützen, so Erste Stadträtin Götz.

 

Die größten Aufwandsblöcke sind Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlagen sowie Personalkosten. Unter den größten Investitionen sind u.a. die Umgestaltung der Kaiserstraße und Grundstückskäufe aufgeführt.

 

Erste Stadträtin Götz informiert auch über das Einsparpotenzial der Stadt durch die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) und verweist auf die von ihr initiierten aktuellen kreisweiten IKZ-Projekte im Bereich der Beschaffung von Feuerwehrbedarf und der Cybersicherheit.

 

Im Anschluss an die Präsentation dankt Erste Stadträtin Götz allen Mitarbeitenden und dem Magistrat für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Aufstellung des Haushalts.

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender dankt der Ersten Stadträtin Götz für die Präsentation und stellt fest, dass der Haushalt damit eingebracht ist. Nach den Ausschussberatungen soll der Haushalt am 07.12.2023 in der StvV beschlossen werden. 

 

 

Es erfolgt eine Pause von 19:34 Uhr bis 19:50 Uhr