Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 12

Antragstext:

 

Der Magistrat der Stadt Friedberg (Hessen) wird aufgefordert, mit dem Magistrat der Stadt Friedberg (Bayern) in Gespräche und Verhandlungen einzutreten, die das Ziel einer Städtepartnerschaft (Städtenamenpartnerschaft) haben (können).

 

 

Stadtverordneter Dr. Rack stellt den Antrag vor und erläutert ihn. Er teilt mit, dass der Antrag einen innerdeutschen Austausch zum Ziel hat und nicht die Intention hat, in Konkurrenz zu einer bestehenden Städtepartnerschaft zu treten.

 

Mit Wortmeldungen beteiligen sich die Stadtverordneten Durchdewald, Bansemer und Weiberg.

 

Bürgermeister Antkowiak berichtet, dass die Stadtverordnetenversammlung seinerzeit als Unterstützung von Städtepartnerschaften einen Fahrtkostenzuschuss von 20 Euro nach Frankreich und von 30 Euro nach Portugal beschlossen hat und dass von der Stadt Friedberg (Hessen) keine weiteren Fahrtkostenzuschüsse gezahlt werden. Er teilt weiterhin mit, dass für weitere Fahrtkostenzuschüsse, z.B. nach Bayern, ein Stadtverordnetenbeschluss erforderlich ist, auch für eine Anpassung in der Höhe.

 

In den Vorberatungen hat der Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur den Antrag in Abänderung beschlossen. Stadtverordnetenvorsteher Hollender verliest den Protokollauszug (Anlage 8) und lässt über den Beschlussentwurf in Abänderung abstimmen. Er stellt folgendes Ergebnis fest:

 

 

Beschluss in Abänderung:

 

Überschrift: Städtenamenpartnerschaft mit Friedberg in Bayern

 

Der Magistrat der Stadt Friedberg (Hessen) wird aufgefordert, mit dem Magistrat der Stadt Friedberg (Bayern) in Gespräche und Verhandlungen einzutreten, die das Ziel einer Städtenamenpartnerschaft haben (können). Die Beteiligung von Friedberg in Österreich (Steiermark) soll geprüft werden.

 


Abstimmungsergebnis: