Sitzung: 13.09.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Erste Stadträtin Götz
stellt die Vorlage vor und begründet diese. In der anschließenden Debatte
werden Fragen der Mitglieder Dr. Saltzwedel, Götz, Fenske, Dr. Rack und Haub
beantwortet. Mehrere Mitglieder loben die sehr umfassende Vorlage.
Mitglied Götz stellt den
Antrag die Vorlage im Geschäftslauf zu behalten, und begründet ihn mit weiterem
Informationsbedarf.
Vorsitzender Wagner leitet
die Abstimmung zum Antrag:
Beschluss:
Der Haupt- und
Finanzausschuss beschließt den vorliegenden Antrag im Geschäftslauf zu
behalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
1 Ja 4 Nein 3 Enthaltungen
Im Anschluss lässt
Vorsitzender Wagner über den vorgelegten Antrag abstimmen.
Beschluss:
Der als Anlage 1 beigefügten Satzung zur Änderung der
Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt Friedberg (Hessen) über die
Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Friedberg
(Hessen) - 2. Nachtrag - wird zugestimmt.