Sitzung: 07.09.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Vorlage: 21-26/0883
Zur Beschlussvorlage gibt es keine offenen Fragen oder Anmerkungen, so dass der Ausschussvorsitzende Pabst die Abstimmung vornimmt. Frau Strack nimmt an der Abstimmung nicht teil.
A) Behandlung der Anregungen aus der Beteiligung der
Öffentlichkeit und der Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Die in der Anlage 1 befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen
Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen
Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen werden nach ausführlicher Darstellung und
Beratung zur Kenntnis genommen und somit als Abwägung beschlossen.
1. Regierungspräsidium Darmstadt (02.08.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
2. Regierungspräsidium Darmstadt, Kampfmittelräumdienst (04.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
3. Wetteraukreis (25.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
4. Amt für Bodenmanagement Büdingen (07.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
5. Deutsche Telekom Technik GmbH (04.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
6. Oberhessische Versorgungsbetriebe AG (03.08.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
7. Rhein-Main-Verkehrsbund (RMV) (06.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
8. Regionalverband Frankfurt / Rhein-Main (12.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
9. Magistrat der Stadt Bad Nauheim (03.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
10. Magistrat der Stadt Florstadt (08.08.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
11. Gemeindevorstand Wölfersheim (14.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
12. Landesamt für Denkmalpflege (20.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
13. Hessen Mobil (02.08.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
14. Industrie- und Handelskammer Gießen-Friedberg (07.08.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
15. PLEdoc GmbH (24.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
16. Staatliches Schulamt (24.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
17. Stadtwerke Friedberg (26.07.2023)
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
B) Satzungsbeschluss
Der Bebauungsplan wird gem. § 10 (1) BauGB in der vorliegenden Form als Satzung
beschlossen und die Begründung mit Umweltbericht sowie die Fachgutachten hierzu gebilligt.
Ergebnis:
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen
C) Bekanntmachung und Inkrafttreten
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu
machen. Mit ortsüblicher Bekanntmachung tritt dieser somit in Kraft.
Abstimmungsergebnis: