Sitzung: 27.06.2023 Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: 21-26/0339
Vorsitzende Pfannmüller berichtet über die Historie
des Antrages und leitet in die Beratungen ein. Mitglied Weiberg begründet kurz
den Antrag und möchte, dass dieser weiter beraten wird.
Mitglied Wagner erläutert, dass eine umfangreiche
Studie seit letzter Woche auf der Homepage des Hessischen Sozialministeriums
(unter https://soziales.hessen.de/presse/machbarkeitsstudie-zur-sozialen-und-kulturellen-teilhabe-veroeffentlicht)
verfügbar sei, die man sich in diesem Zusammenhang anschauen solle.
Er schlägt für das weitere Verfahren vor, den Link
zur Studie zeitnah an die Ausschussmitglieder zu versenden, den Antrag auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen und in dieser mit einer bis dahin
zu fertigenden Stellungnahme der Verwaltung weiter zu beraten.
Bürgermeister Antkowiak begrüßt diesen Vorschlag,
erinnert aber auch an die noch nötige Kostenermittlung und den bereits mehrfach
kommunizierten erhöhten Personalbedarf, sofern der Antrag in der vorliegenden
Form beschlossen werden würde.
Nach einem Redebeitrag von Mitglied Haizmann teilt
Mitglied Weiberg daraufhin für die drei antragstellenden Fraktionen mit, dass
der Antrag wie folgt abgeändert
wird:
Ziffer 1) wird verändert von „Personen, die sich
wöchentlich 5 Stunden oder mehr ehrenamtlich engagieren“ in neu: „Inhaberinnen und Inhaber der
Ehrenamtscard“
Der veränderte
Antrag bleibt somit im Geschäftsgang,
soll auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung gesetzt werden, bis zu
der sich wiederum alle Fraktion mit der Studie befassen sollen und die
Verwaltung eine Stellungnahme vorbereiten soll.