Beschlussentwurf:

 

Um die zu erwartenden Gesamtprojektkosten der Sanierung des „Theaters Altes Hallenbad“ vollständig finanzieren zu können, wird der Bereitstellung von außerplanmäßigen Mehrkosten in Höhe von 800000,- € zugestimmt.

 

 

Bürgermeister Antkowiak erläutert den Antrag der Verwaltung.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Ausschussmitglieder Durchdewald, Hausner, Güssgen-Ackva und Dr. Saltzwedel.

 

Um eine Auflistung der geplanten und bereits durchgeführten Arbeiten die aus der Kostenstelle Brandschutz Stadthalle finanziert werden sollen, wird als Anlage zum Protokoll gebeten. In dieser sind auch die Arbeiten aufzuführen, die nun aufgrund der Mittelübertragung für das Theater altes Hallenbad zurückgestellt werden mussten.

 

 

Beschluss in Ergänzung:

 

Die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt auf der Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur vom 25.04.2023. Die Beschlussgrundlage lautet:

 

Um die zu erwartenden Gesamtprojektkosten der Sanierung des „Theaters Altes Hallenbad“ vollständig finanzieren zu können, wird der Bereitstellung von außerplanmäßigen Mehrkosten in Höhe von 800.000,00 € zugestimmt. Der entsprechende Sperrvermerk bei der Investitions-Nr. 4122009 ist aufzuheben.

 

 

Dem Protokoll ist die erbetene Auflistung der geplanten und bereits durchgeführten Arbeiten, die aus der Kostenstelle Brandschutz Stadthalle finanziert werden sollen, beigefügt. Hierin sind auch die Arbeiten aufgeführt, die nun aufgrund der Mittelübertragung für das Theater altes Hallenbad zurückgestellt werden mussten. (Anlage 1)

 

 

Abstimmungsergebnis: