Sitzung: 07.04.2022 Stadtverordnetenversammlung
Als Antwort auf die Fragen
aus einer E-Mail von Stadtverordneten Dr. Rack vom 23.02.2022 im Nachgang der
Stadtverordnetenversammlung vom 17.02.2022 gibt es seitens des Amtes für
Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen folgende ergänzende Stellungnahme:
Frage 1: Was ist mit diesem Antrag
im Stadtbauamt geschehen, wurde er nicht und warum wurde er nicht bearbeitet?
Bekanntermaßen
hatte die Tiefbauabteilung nach dem Ausscheiden von zwei Mitarbeitern eine
schwierige personelle Situation, die die Bearbeitung der Baumaßnahme nicht
zuließ. Ebenso hat die Abteilung eine erhebliche Anzahl zu bearbeitender
Projekte, die jetzt sukzessive abgearbeitet werden. Um diesen Vorgang zu
beschleunigen und um neue Projekte beginnen zu können, beantragte Herr Dr. Stefansky
zusätzliches Personal, welches auch genehmigt wurde. Die Stellenausschreibungen
werden nun, nach Genehmigung des Haushalts durch die Aufsichtsbehörde,
ausgeschrieben.
Frage 2: Falls er noch nicht
bearbeitet wurde, dringt der Antragsteller nach dieser langen Zeit auf eine
forcierte Bearbeitung und fragt an, wann mit dem Ergebnis zu rechnen ist?
Die Projekte Barrierefreier
Ausbau von Querungsstellen und Barrierefreier Ausbau des ÖPNV finden sich auf
der Arbeitsdisposition von Herrn Stefansky (Tab. Tiefbau - 2019-3-020 und
2019-3-001), sollten jedoch zusammengelegt werden, um Synergieeffekte zu
nutzen. Nach Besetzung der Stelle des Mobilitätsmanagers wird dieser die
Grundlagenermittlungen zusammenführen und die Ingenieurleistungen ausschreiben.
Der Fortschritt des Projekts hängt maßgeblich an der erfolgreichen Besetzung
der Stelle des Mobilitätsmanagers.