Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Antragstext:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken von Lastenrädern und Fahrrädern mit Anhängern zu fördern.

 

  • Lastenräder und Fahrräder mit Anhänger von Parkplatzgebühren zu befreien, insbesondere, wenn sie auf städtisch verwaltet Parkflächen abgestellt werden.

 

  • Spezielle Parkflächen mit Abschließmöglichkeit zu schaffen. Dafür sind Planungen zu erstellen, so dass Investitionen im Haushalt 2022 eingestellt werden können.

 

Es liegt ein Änderungsbeschluss des Ausschusses für Energie, Wirtschaft und Verkehr vor, in dem der 1. Punkt des Antrages zurückgestellt wurde (siehe Sitzung EWuV 006 vom 17.11.2021).

 

Beschlussvorschlag in Abänderung (Ausschuss für Energie, Wirtschaft und Verkehr):

 

Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken von Lastenrädern und Fahrrädern mit Anhängern zu fördern.

  • Spezielle Parkflächen mit Abschließmöglichkeit zu schaffen. Dafür sind Planungen zu erstellen, so dass Investitionen im Haushalt 2022 eingestellt werden können.

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt über diesen Beschlussvorschlag des Fachausschusses abstimmen.

 

Beschluss:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken von Lastenrädern und Fahrrädern mit Anhängern zu fördern.

  • Spezielle Parkflächen mit Abschließmöglichkeit zu schaffen. Dafür sind Planungen zu erstellen, so dass Investitionen im Haushalt 2022 eingestellt werden können.

 

 


 

 


Abstimmungsergebnis: