Sitzung: 09.12.2021 Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Mehrheitlich in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 10

Vorlage: 16-21/1698/1

Stadtverordnete Binsack bringt einen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. ein:

 

Punkt 2 soll durch folgenden Text ersetzt werden:

 

An gleicher Stelle des Fünf-Finger-Platzes wird ein Baum (z.B. Ginko) gepflanzt. Es werden Sitzgelegenheiten für mindestens 8 Personen auf dem Platz geschaffen. Über die genaue Form und Position der Sitzgelegenheiten entscheidet die Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende 2022. Die Einrichtung einer Spielgelegenheit auf dem Fünf-Finger-Platz wird angestrebt.

 

Stadtverordneter Weiberg begründet den Antrag mit Verweis auf die Ortsbeiratssitzung Kernstadt. Von Seiten der Bürger werde die Schaffung von Sitzgelegenheiten und von Seiten der Anwohner auch Spielgeräte gewünscht.

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender verliest den Änderungsbeschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung (siehe Sitzung SE 006 vom 18.11.2021):

 

Beschlussvorschlag in Abänderung:

 

  1. Der Brunnen am Fünf-Finger-Platz wird demontiert. Die mittige Brunnensäule wird ausgebaut und im Rathauspark neu aufgestellt.
  2. An gleicher Stelle des Fünf-Finger-Platzes wird ein Baum (z.B. Ginkgo) gepflanzt. Über die Frage der Sitzgelegenheiten wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

 

Bürgermeister Antkowiak nimmt Stellung und verweist auf den Auftrag des Ausschusses an die Verwaltung (hier: Grünamt), Alternativplanungen einzubringen.

 

Nach Wortmeldungen der Stadtverordneten Fenske, Beisel, Rack und Weiberg lässt Stadtverordnetenvorsteher Hollender über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

Ja 14  Nein 28  Enthaltung 0

 

Stadtverordnetenvorsteher Hollender lässt über den Änderungsbeschluss aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung abstimmen.

 

Beschluss:

 

  1. Der Brunnen am Fünf-Finger-Platz wird demontiert. Die mittige Brunnensäule wird ausgebaut und im Rathauspark neu aufgestellt.
  2. An gleicher Stelle des Fünf-Finger-Platzes wird ein Baum (z.B. Ginkgo) gepflanzt. Über die Frage der Sitzgelegenheiten wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

 

Abstimmungsergebnis: