Anfrage: Wirtschaftsweg parallel zum Jimbala

 

Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung der folgenden Punkte:

 

Parallel zum Kindergarten Jimbala verläuft ein städtischer Wirtschaftsweg. Dieser ist durch den Bewuchs des angrenzenden Bahndammes nicht mehr nutzbar. Folge ist, dass nun die Bevölkerung ein Feld als Weg in Richtung Dorheim nutzt und dadurch ein Flurschaden entsteht.

 

Wenn das der Verwaltung bekannt ist, wurde dann die DB aufgefordert den Bewuchs am Bahndamm zurück zu schneiden und bis wann ist dann mit einer Umsetzung zu rechnen?

 

Wenn nein, wann wird die DB aufgefordert hier tätig zu werden?

 

Seitens der Verwaltung ergeht folgende Stellungnahme:

 

Vorbemerkung:

 

1.       Da es sich bei dem in der Anfrage genannten Weg um einen reinen und unbefestigten Wirtschaftsweg handelt, muss dieser für Fußgänger nicht bereitstehen.

 

2.       Vom Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen werden jährlich die Ortslandwirte angeschrieben mit der Frage, ob auf Wirtschaftswegen ein Rückschnitt erfolgen muss. Bezüglich des hier in Rede stehenden Wirtschaftswegs erfolgte über viele Jahre und bis dato keinerlei Hinweis von den betroffenen Landwirten.

 

Zu den Fragen:

 

Die Deutsche Bahn (DB-Netz AG) wurde mit Schreiben vom 01.09.2021 aufgefordert, den Rückschnitt nach der Vogelschutzzeit (ab Oktober bis Februar) durchzuführen.

 

Die DB-Netz AG erklärte, dass aufgrund der hohen Arbeitsbelastung während der Hiebsperiode (Oktober bis Februar) eine Freilegung des Weges im Januar/Februar 2022 erfolgen wird.

 

Nach den Ausführungen der DB-Netz AG besteht für sie lediglich in der Zeit von Oktober bis Februar (Hiebsperiode) die Möglichkeit, größere Rückschnitte vorzunehmen. Folglich muss hier eine strikte Priorisierung erfolgen. Da der Verkehrssicherungspflicht die oberste Priorität für Straßen und Gehwege zukommt und zudem über 900 km Gleisstrecke in dieser Region bewirtschaftet werden müssen, werden Wirtschaftswege jeweils zum Ende der jeweiligen Hiebsperiode zurückgeschnitten.

 

Da es sich vorliegend nicht um einen einfachen Heckenrückschnitt handelt, muss ein geeignetes Unternehmen gefunden werden, welches diesen Rückschnitt vornehmen kann. Dieses wiederum stellt sich in der Hiebsperiode als sehr schwierig dar und kann daher erst für Januar/Februar erfolgen.