Sitzung: 03.11.2021 Ortsbeirat des Stadtteils Kernstadt
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3
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Bauamtsleiter Stefansky stellt ISEK vor
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Ortsbeiratsmitglied Colak-Loens fragt, ob das
städtebauliche Konzept mit dem Einbau der Aufzüge am Bahnhof ebenfalls
abgeschlossen sei. Bauamtsleiter Stefansky erklärt, dass dies unabhängig
voneinander ist, die Stadt sei nur für das Bahnhofsumfeld zuständig, die Bahn
für den Bahnhof selbst.
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Ortsbeiratsmitglied Colak-Loens stellt zudem die
Frage, ob demnächst eine Info zu den Auslobungsparametern zur Kaiserstraße
folgen. Bauamtsleiter Stefansky antwortet, dass die Kaserne Priorität hat und
daher keine Aussagen zu Zeitlinien gemacht werden können.
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Ortsbeiratsmitglied Scheunert merkt an, dass für
Anwohner die Kaiserstr. höhere Prio hat als Kaserne. Er möchte wissen, wenn
Stadtverordnetenversammlung dass im Dez beschließt, wer stellt dann Zeitplan
vor? Bauamtsleiter Stefansky antwortet, dass die Erarbeitung des Konzeptes bis
zu seinem Weggang weiter vorangetrieben wird.
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Ortsbeiratsmitglied Scheunert möchte weiterhin
wissen, mit wem die Kamingespräche stattfinden werden. Bauamtsleiter Stefansky
möchte dazu das Bauamt und die Fraktionsvorsitzenden zu einem Auftaktgespräch
am 22.11.2021 einladen
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Ortsbeiratsmitglied Jensch fragt, was mit den
Themen passiert, die im ISEK nicht berücksichtigt wurden. Bauamtsleiter
Stefansky sagt, dass sind Schlüsselmaßnahmen, die Anfang nächsten Jahres von
der Stadt betrachtet werden sollen
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Weiterhin möchte Ortsbeiratsmitglied Jensch wissen,
was es mit dem neuen Tunnel auf sich hat. Bauamtsleiter Stefansky erklärt, dass
es aus Kostengründen keinen geben wird.
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Ortsbeiratsmitglied Jensch fragt ebenfalls nach,
wie es um die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung bei Ausweitung von
Fresenius in der Kaserne aussieht; Bauamtsleiter Stefansky erklärt die
Entwicklung eines Brauchwasserkonzept (Teil des Regenwassers wird gespeichert
und in Haushalten genutzt, dadurch Einsparung bei Trinkwasser), ein
nachhaltiges Energieversorgungskonzept wird vom Investor beim
Wettbewerbsverfahren vorausgesetzt
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Ortsbeiratsmitglied Müller wirbt um die
Priorisierung der Kaserne
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Bauamtsleiter Stefansky will eine Übersicht über
Bauamtsprojekte erarbeiten und dem Magistrat vorstellen. Dabei handelt es sich
nicht nur um Rückstau sondern um Verzögerungen wegen Personalmangel
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Ortsbeiratsmitglied Pfannmüller möchte wissen, wie
die Platzsituation bei mehr Personal aussähe? Warum tut sich nichts nachdem
Schulamt ausgezogen ist. Bauamtsleiter Stefansky erklärt, dass die
Räumlichkeiten nur durch Umbau und damit Ausschreibung nutzbar gemacht werden
können. Sie sind veraltet und ungeeignet.
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Ortsbeiratsmitglied Pfannmüller hat enormen
Beratungsbedarf und möchte es heute nicht beschließen
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Ortsvorsteher Mewes weist darauf hin, dass der
Ortsbeirat jetzt die Möglichkeit zur Stellungnahme hat und ein Antrag auf
Vertagung die Beratungsfolge nicht aufhalten würde.
Abstimmungsergebnis: