Sitzung: 20.10.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 21-26/0214
Bürgermeister Antkowiak stellt die Beschlussvorlage vor.
Stadtverordneter Uebelacker weist darauf hin, dass die Ministervorlage Teil des Beschlusstextes sein sollte; diese ist im Textabschnitt „Sach- und Rechtslage“ aufgeführt. Er schlägt folgende Änderung vor:
Im Beschlussentwurf soll folgender Textabschnitt gestrichen
werden:
„Hiermit erfolgt die vom Land Hessen
geforderte Bestätigung bezüglich des Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“
Innenstadtbudget.“
Die Kreisstadt Friedberg (Hessen) bestätigt dem Land Hessen bezüglich des
Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“,
-
dass angestrebt wird, mit den Projekten und
Maßnahmen des Innenstadtbudgets die Innenstadt ihrer Gemeinde zu stärken,
-
dass eine Strategie für die Innenstadt
erarbeitet wird/wurde und
-
die genannten Maßnahmen und Projekte dazu
beitragen die Ziele dieser Strategie zu erreichen.
Dr. Rack verweist auf den ursprünglichen SPD-Antrag und auf den Textabschnitt, in die 2. Antragsrunde zu gehen. Bürgermeister Antkowiak teilt mit, dass eine zweite Antragsrunde beabsichtig ist.
Beschluss:
Die Kreisstadt Friedberg (Hessen) bestätigt dem Land Hessen bezüglich des
Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“,
-
dass angestrebt wird, mit den Projekten und
Maßnahmen des Innenstadtbudgets die Innenstadt ihrer Gemeinde zu stärken,
-
dass eine Strategie für die Innenstadt
erarbeitet wird/wurde und
-
die genannten Maßnahmen und Projekte dazu
beitragen die Ziele dieser Strategie zu erreichen.
Sodann lässt Vorsitzender Wagner über den abgeänderten Beschlusstext abstimmen.
Abstimmungsergebnis: