Beschluss: Einstimmig in Abänderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bürgermeister Antkowiak stellt die Beschlussvorlage vor.

 

Stadtverordneter Uebelacker weist darauf hin, dass die Ministervorlage Teil des Beschlusstextes sein sollte; diese ist im Textabschnitt „Sach- und Rechtslage“ aufgeführt. Er schlägt folgende Änderung vor:

 

Im Beschlussentwurf soll folgender Textabschnitt gestrichen werden:

„Hiermit erfolgt die vom Land Hessen geforderte Bestätigung bezüglich des Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ Innenstadtbudget.“

 

Die Kreisstadt Friedberg (Hessen) bestätigt dem Land Hessen bezüglich des Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“,

-          dass angestrebt wird, mit den Projekten und Maßnahmen des Innenstadtbudgets die Innenstadt ihrer Gemeinde zu stärken,

-          dass eine Strategie für die Innenstadt erarbeitet wird/wurde und

-          die genannten Maßnahmen und Projekte dazu beitragen die Ziele dieser Strategie zu erreichen.

 

Dr. Rack verweist auf den ursprünglichen SPD-Antrag und auf den Textabschnitt, in die 2. Antragsrunde zu gehen. Bürgermeister Antkowiak teilt mit, dass eine zweite Antragsrunde beabsichtig ist.

 

Beschluss:

 

Die Kreisstadt Friedberg (Hessen) bestätigt dem Land Hessen bezüglich des Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“,

-          dass angestrebt wird, mit den Projekten und Maßnahmen des Innenstadtbudgets die Innenstadt ihrer Gemeinde zu stärken,

-          dass eine Strategie für die Innenstadt erarbeitet wird/wurde und

-          die genannten Maßnahmen und Projekte dazu beitragen die Ziele dieser Strategie zu erreichen.

 

Sodann lässt Vorsitzender Wagner über den abgeänderten Beschlusstext abstimmen.

 


 

 


Abstimmungsergebnis: